MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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der Zeit vor 2007 stark verändert. Dies lässt sich aus Informationen der Bundesnetzagentur
ableiten, die im Wege einer Anfrage bei der Behörde eingeholt wurden. Danach ergibt sich,
bezogen auf die wichtigsten Kommunikationsformen, das folgende Bild:
Die Nutzung von Flatrates unterscheidet sich entlang der verschiedenen Nutzungsformen.
Am weitesten verbreitet sind sie bei der Internetnutzung. Dort wurden im Jahr 2009 87 %
aller privaten Onlineverbindungen im Festnetz per Flatrate abgerechnet; 2007, also unmittelbar
vor Beginn der Vorratsdatenspeicherung, hatte diese Quote noch bei 69 % gelegen. 130
Konkrete Rückschlüsse auf die Anzahl der betroffenen (statischen oder dynamischen) IP-
Adressen, dem entscheidenden Anknüpfungspunkt für die Ermittlungsarbeit, können hieraus
freilich nicht gewonnen werden. Zwei gegenläufige Effekte sind denkbar: zum einen kann
eine IP-Adresse eine Vielzahl von Verbindungen bündeln (z.B. von anderen Familienangehörigen,
die den gleichen Anschluss nutzen); zum anderen können im Rahmen einer Verbindung
mehrere IP-Adressen einem Anschluss zugewiesen worden sein, insbesondere wenn die
Verbindung nach einer gewissen Zeit der Inaktivität ab- und anschließend wieder aufgebaut
wird. Annahmen dazu, in welchem Verhältnis beide Effekte zueinander stehen, können von
hier aus nicht getroffen werden und wären reine Spekulation. Was freilich festzuhalten bleibt,
ist der Umfang der allgemeinen Zunahme der Flatrates von 2007 zu 2009 um 26 %, womit
die Wahrscheinlichkeit, dass Verkehrsdaten im Online-Bereich derzeit infolge mangelnder
Abrechnungsrelevanz nicht oder nur kurzfristig gespeichert werden, um den entsprechenden
Anteil zugenommen haben dürfte.
Etwas geringer ist die Verbreitung von Flatrates dann im Bereich der Festnetztelefonie. Die
Bundesnetzagentur schätzt den Anteil der Festnetzkunden, die Flatratetarife nutzen, aktuell
(Mai 2011) auf mehr als 80 Prozent. 131 Im ersten Quartal 2009 wurden etwas mehr als 60 %
des leitungsvermittelten Gesprächsvolumens über Flatrates abgewickelt, 2007 lag dieser Anteil
bei 50 %. Dies beinhaltet (leitungsvermittelte) Inlandsverbindungen, Auslandsverbindungen
und Verbindungen in Mobilfunknetze. In absoluten Zahlen betrug das Flatratevolumen
im Jahr 2009 vermutlich 99 Mrd. Minuten bzw. 72,2 Mrd. Minuten im Jahr 2007. Die Anzahl
von Verbindungen wird nicht gesondert erfasst. Legt man wie die Agentur eine geschätzte
durchschnittliche Gesprächsdauer von 4,5 Minuten pro Anruf aus, so dürften 2009 mutmaßlich
ca. 22 Mrd. Verbindungen im Jahr 2009 und ca. 15,6 Mrd. Verbindungen im Jahr 2007
auf Flatrates entfallen. 132 Das würde eine Zunahme um 41 % bedeuten mit den entsprechenden
Rückwirkungen, was das Risiko des teilweisen oder kompletten Ausfalls von Verkehrsdaten
in dem Bereich der Festnetztelefonie betrifft.
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130 Quelle: ARD/ZDF-Online-Studie 2005-2009, www.ard-zdf-onlinestudie.de/index.php?id=175 [Juni 2011].
131 Bundesnetzagentur, Referat IS16: Ergebnis der Datenerhebung: Speicherpraxis von Telekommunikationsverkehrsdaten
(internes Papier vom 4.5.2011, am 6.04.2011 den Ministerien BMI, BMJ und BMWi präsentiert).
132 Persönlich übermittelte Zahlen; diese wurden im Hinblick auf die schätzungsbedingte Unsicherheit nicht
in den Tätigkeitsbericht 2009 der Bundesnetzagentur aufgenommen. Der Tätigkeitsbericht 2010 enthält hierzu
ebenfalls keine näheren Angaben.