Der markenstrafrechtliche subjektive Tatbestand

VI Inhaltsverzeichnis
2. Abschnitt: Einflussgrößen auf die Begriffsbildung der subjektiven
Zurechnung i.w.S. 82
A. Abhängigkeit vom Verständnis der objektiven Zurechnung 82
B. Abhängigkeit vom Verständnis des Vorsatzes und des
vorsatzausschließenden Irrtums 84
C. Abhängigkeit vom Verständnis der Fahrlässigkeit 85
I. Relevante Faktoren für die subjektive Zurechnung bei der
Fahrlässigkeit 85
II. Strafrechtssystematischer Ort und Maßstab der
Fahrlässigkeit 85
1. Fahrlässigkeit allein auf strafrechtssystematischer Ebene
der Schuld 85
a) Reine Schuldlösung 85
b) Stellungnahme 85
2. Systematische Verortung der Fahrlässigkeit auf Ebene
der Schuld und des Unrechts 87
a) „komplexer Fahrlässigkeitsbegriff“ 87
b) Stellungnahme 88
3. Fahrlässigkeit einzig als Frage des strafrechtlichen
Unrechts 94
III. Ergebnis 95
3. Abschnitt: Zusammenfassung 95
4. Teil: Strafrechtlicher Markenrechtsschutz 96
1. Abschnitt: Markenkollisionsdelikte 96
A. Systematik der markenstrafrechtlichen Inkriminierung 96
B. Der markenstrafrechtliche Grundtatbestand des § 143 Abs. 1
MarkenG 96
I. Allgemeine markenstrafrechtliche Tatbestandsmerkmale 96
1. Markenmäßige Benutzung 96
2. Begehung durch einen „Dritten“ 97
3. „im geschäftlichen Verkehr“ 97
4. Markenstrafrechtliche Widerrechtlichkeit 98
II. Tatbestandsvarianten des § 143 Abs. 1 Nrn. 1 und 2
MarkenG (unmittelbare Markenverletzungen) 99
1. §§ 143 Abs. 1 Nr. 1 1. Alt., 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
(Identitätsverletzung) 99
2. §§ 143 Abs. 1 Nr. 1 2. Alt., 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
(Kennzeichnungskraftverletzung) 99
3. §§ 143 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
(Bekanntheitsverletzung) 100