Der markenstrafrechtliche subjektive Tatbestand

Einleitung: Anwendungsschwierigkeiten des
subjektiven Tatbestands bei § 143 MarkenG
1. Teil: Überblick zur Rechtswirklichkeit und deren
Einfluss auf die Entwicklung des Markenschutzes
Das Phänomen Marke hat mehrerlei tatsächliche Dimensionen. Das Hauptaugenmerk
liegt dabei auf deren wirtschaftlichen Vorteilen. So sind diese „nothing
more nor less than the fundament of most market-place competition“ 1. Mit der
Verstärkung des weltweiten Wettbewerbs gewinnen somit auch Marken weiterhin
an Bedeutung. 2 Ursache hierfür sind ihre vielseitigen Funktionen. An erster Stelle
steht die klassische Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion, die sich unmittelbar
aus § 3 Abs. 1 MarkenG ergibt und den Sinn der Marke darin sieht, Waren oder
Dienstleistungen des Markeninhabers zu individualisieren, von denen anderer
Anbieter zu unterscheiden und damit beim Publikum einen Wiedererkennungsef-
1 Cornish, Intellectual Property, S. 393, zit. in den Schlussanträgen des Generalanwalts F.G. Jacobs
vom 13.3.1990 in der Rechtssache „HAG II“ vor dem EuGH, GRUR Int., 1990, 962, 965.
2 Siehe auch Röer, in: F.A.Z. v. 27.4.2005. Vgl. auch Nordemann/Nordemann/Nordemann, Wettbewerbsrecht.
Markenrecht, Rn. 2002, die in dem Schutz der geschäftlichen Kennzeichen sogar ein
Ordnungsprinzip sehen, ohne das der freie Leistungswettbewerb nicht funktionstüchtig wäre.