Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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Der Begriff LÜKEX ist inzwischen zum
anerkannten Markenzeichen eines Ge-
samtsystems geworden, das neben der Er-
probung des länder- und bereichsübergrei-
fenden Krisenmanagements auch für die
Bildung von Netzwerken steht, in denen
sich unterschiedliche Teile der öffentlichen
Verwaltung mit Privatunternehmen, Hilfs-
organisationen und Verbänden auf über-
regionale und länger anhaltende Krisen
vorbereiten.
Neben den Übungen selbst sind Handlungsempfehlungen
fürs Krisenmanagement, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen,
das Coaching von Entscheidungsträgern,
die Weiterentwicklung technischer
Instrumente sowie Forschungsprojekte Bestandteile
des „Systems LÜKEX“.
Das Übungskonzept LÜKEX
Das Übungskonzept muss sich am strategischen Ansatz
orientieren. Dazu müssen sowohl beim Bund als
auch in den Ländern die politischen Entscheidungsträger
in den Übungsprozess einbezogen werden.
Landesinterne Kabinettsbeschlüsse zur Übungsbeteiligung
sind ein geeignetes Mittel, um eine möglichst
hochrangige und somit eine dem Realfall einer
Krise vergleichbare Besetzung der Krisen- und Verwaltungsstäbe
während der Übung zu erreichen. Die
Übungen finden auf der Grundlage der derzeitigen
verfassungsrechtlich bestimmten Zuständigkeitsregelungen
statt, die ein hohes Maß an kooperativem
Verhalten und Konsensbereitschaft der Beteiligten
verlangen, um ein erfolgreiches gesamtgesellschaftlichen
Krisenmanagement zu erreichen. LÜKEX dient
deshalb auch dem Zweck, eine krisenfeste „Verhand-
Das Bundesinnenministerium, das im Rahmen der
neuen Strategie auf Seiten des Bundes eine Schlüsselrolle
einnimmt, hat – ganz wesentlich mitbestimmt
von den zuständigen Referatsleitern der Abteilung
Krisenmanagement – den Gedanken gemeinsamer
Übungen im Rahmen einer Übungsserie von Anfang
an aufgenommen und mitgestaltet. Im Rahmen eines
dort entwickelten Übungskonzepts sind alle zwei
Jahre strategische Krisenmanagement-Übungen (LÜ-
KEX) vorgesehen, die bei Bedarf durch Übungen,
die Teilaspekte abdecken, ergänzt werden. Grundsätzlich
werden, nach einer Vorabstimmung der Bundesressorts,
die Länder an der Auswahl der Themen
beteiligt. Im Anschluss entscheiden die Länder über
ihre Teilnahme. Eine Arbeitsgruppe von Bund und
Ländern, die aus Projektgruppen des BBK und der
hauptbeteiligten Länder besteht, wird gebildet. Es
wird angestrebt, dass sich neben den hauptbetroffenen
Bundesressorts und Behörden alle Länder in
unterschiedlicher Beteiligungstiefe in einem wiederkehrenden
Rhythmus an den Übungen beteiligen
und stets alle Länder und der Bund an den Ergebnissen
jeder Übung partizipieren. In gleicher Weise wird
auch eine Beteiligung von Unternehmen, Hilfsorganisationen
und Verbänden im Rahmen der Public-
Private-Partnership angeregt.
lungs- und Entscheidungskultur“ zwischen den Ländern
und dem Bund zu etablieren, die auch unter
hohem Zeit- und Handlungsdruck nachhaltige Lösungen
ermöglicht. Nach einer vorläufigen Auswahl der
groben Übungsthemen durch die zuständigen Bundesressorts
erfolgt ein Angebot an alle Bundesländer,
sich im Rahmen der gewünschten Beteiligungstiefe
an der Übung zu beteiligen. Gleichfalls werden die
Übungsschwerpunkte in den zuständigen Bund-
Länder-Gremien (AK II und AK V) abgestimmt. Die
Grundzüge des Übungskonzepts – insbesondere das
Grundszenario, die Übungsziele und die Beteiligung
– werden in einem verbindlichen Dokument, dem
„Übungsrahmen“ festgelegt; es ist die Grundlage für
die Vorbereitung und Durchführung der Übung.