Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Die neu gefassten „Hilfeleistungserlasse“ sind im
„Ministerialblatt des Bundesministeriums der Verteidigung“
(VMBl) 1/2008 veröffentlicht worden.
Die Neufassung berücksichtigt den Wandel in der
Organisation und den Zuständigkeiten in der Bundeswehr.
Sie trägt daneben den Erkenntnissen aus
den Unterstützungsleistungen im Rahmen der Katastrophenhilfe
und anlässlich von Großveranstaltun-
Zusammenfassung: Verlässlichkeit der Bundeswehr in der ZMZ
Die Bundeswehr trägt auch weiterhin in einem vernetzten
gesamtstaatlichen Ansatz mit ihren Fähigkeiten
zum Schutz der Bürger und Bürgerinnen im
Inland bei. Das neu strukturierte „Territoriale Netzwerk“
der Bundeswehr ist hierzu ein wesentlicher
und wirkungsvoller Beitrag. Zentrales Element dieses
neuen Konzeptes sind die Verbindungselemente zu
den kommunalen Behörden, die sich ausschließlich
aus Reservistinnen und Reservisten rekrutieren. Das
„Territoriale Netzwerk“ hat seine Funktionsfähigkeit
gen der vergangenen Jahre Rechnung. Die für die
Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe spezifischen
Bestimmungen zu Art und Umfang, den rechtlichen
Voraussetzungen und Entscheidungszuständigkeiten
und zur Kostenlast – auch und insbesondere bei der
Unterstützung von Polizeikräften – sind im Erlass
„Hilfeleistung der Bundeswehr im Rahmen der technischen
Amtshilfe“ geregelt.
nicht nur im Rahmen der länderübergreifenden Krisenmanagementübung
LÜKEX 2007 unter Beweis gestellt,
die Bundeswehr hat ihre Verlässlichkeit auch
insgesamt in der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit
durch Unterstützung im Rahmen der Schadensbekämpfung
bewiesen, zum Beispiel bei der Beseitigung
der durch den Orkan Kyrill angerichteten
Schäden, bei Hubschrauberlöscheinsätzen und vielen
anderen Gelegenheiten.
Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ)
Bezeichnung für das Zusammenwirken von Organen der zivilen Verteidigung mit denen der militärischen
Verteidigung im Rahmen der Gesamtverteidigung sowohl im Bereich der Landesverteidigung
als auch der NATO-Verteidigung; umfasst alle Maßnahmen, die gemeinsam von militärischen
und zivilen, nationalen oder NATO-Dienststellen bzw. Behörden im Frieden, in einer Krise
oder im Krieg zur Sicherstellung einer wirksamen Gesamtverteidigung ergriffen werden.
Auskunftsunterlage Krisenmanagement Ressorts der Bundesregierung vom 13.05.2008
Zum Autor: Oberstleutnant i.G. Frank Baumgard ist Angehöriger des für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit zuständigen
Referats FüS IV 3 im Führungsstab der Streitkräfte, Bundesministerium der Verteidigung, Bonn
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