Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Die Zuständigkeiten des BMVBS im Bereich des Krisenmanagements
reichen von der zivilen Notfallsorge
und Bewältigung von großen Schadensereignissen
über Betriebssicherheit und Umweltschutz bei
den verschiedenen Verkehrsträgern bis hin zum baulichen
Zivilschutz.
Während der letzten LÜKEX-Übung im Jahre 2007
wurde das Szenario einer Influenzapandemie geübt.
Kern dieser Übung war die Annahme, dass ein großer
Teil von Arbeitskräften (bis zu 50 Prozent) ausfallen
würde. Für das BMVBS stand dabei die Frage,
welche Auswirkungen ein solches Ereignis auf die
Verkehrswirtschaft und auf die gesamte Volkswirtschaft
haben würde, im Vordergrund. Je intensiver
wir uns mit dieser Problematik beschäftigten, umso
vielfältiger wurden die Probleme und Fragestellungen,
die in diesem Zusammenhang zu klären waren.
Nicht vorhergesehene Domino- oder Kaskadeneffekte
wurden plötzlich sichtbar.
Wie geht man damit um, wenn ein großer Teil von
Lokführern, Piloten oder technischem Personal ausfällt?
Hochqualifizierte Berufsgruppen, wie z.B. Fluglotsen,
können nicht einfach ersetzt werden. Was tun,
wenn Kraftwerke nicht mehr mit Kohle versorgt werden
können? Wie begegnet man dem Containerstau
in Hafenanlagen, wenn der Hinterlandtransport nicht
mehr funktioniert? Wie kann die Versorgung der Bevölkerung
trotzdem weiter sichergestellt werden, wie
sichert man die Zulieferung der Industrie mit wichtigen
Gütern zur Aufrechterhaltung der Produktion?
Menschenansammlungen sind immer potentiell gefährdet,
beispielsweise auf großen Bahnhöfen, wie hier im Hamburger
Hauptbahnhof
Welche Maßnahmen, eventuell gesetzliche Regelungen,
Lenk- und Ruhezeiten, Sonntagsfahrverbot, etc.
muss man außer Kraft setzen?
Ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung von Verkehrsleistungen
ist die Anwendung des Verkehrsleistungsgesetzes,
dessen Umsetzung in der Verantwortung
des BMVBS liegt.
Das Verkehrsleistungsgesetz erlaubt es, auf
der Basis eines Beschlusses der Bundes-
regierung die jeweiligen Verkehrsunter-
nehmen in Krisenfällen und besonderen
Notlagen zu Verkehrsleistungen zu ver-
pflichten.
Unsere hoch technisierte Welt ist darauf angewiesen, dass
Waren- und Personenströme reibungslos funktionieren – im
Bild: Lastwagen auf Hamburger Containerterminals
19