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Das Krisenmanagement des Landes Sachsen-Anhalt
aus Sicht der Gesundheitsvorsorge
Dr. Gerlinde Kuppe
Sachsen-Anhalt hat sich mit LÜKEX 2007 erstmals
an einer Bund-Länder-Katastrophen-Stabsübung beteiligt.
Der Übungsverlauf kann als erfolgreich eingeschätzt
werden. Er zeigte aber auch, dass nicht
zuletzt wegen zu erwartender massiver Krankheitsausfälle
in allen Bereichen des öffentlichen Lebens
ein verändertes strategisches Denken und ein gemeinsames
Gefahrenmanagement erforderlich sind.
Dazu müssen alle Landesressorts und alle Kommunen
eng zusammenarbeiten. Es geht also um eine
stärkere Einbindung der einzelnen Ressorts – ihrer
Geschäftsbereiche und Einrichtungen – sowie um
eine weitgehende Integration von externen Potenzialen,
auch unter Nutzung der Hilfsorganisationen.
Die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Dr. Gerlinde
Kuppe, und der Abteilungsleiter Gesundheit und Verbraucherschutz
im Ministerium für Gesundheit und Soziales des
Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Dr. Reinhard Nehring,
während der Übung LÜKEX 07.
Flexible Aufbauorganisation für effizientes Zusammenwirken aller Kräfte
Grundlage hierfür ist eine angemessene Aufbauorganisation
innerhalb des Krisenmanagements, das
als flexibles Koordinierungsinstrumentarium für effizienteres
Zusammenwirken aller Kräfte des Landes
steht. Dabei geht es auch um eine verbesserte
Koordinierung der Informationssysteme. In diesem
Zusammenhang müssen wir in Sachsen-Anhalt auch
eine Überarbeitung unseres Krisenbeschlusses aus
dem Jahr 1993 und des Pandemierahmenplans von
2006 diskutieren. Es geht um mehr gegenseitige Information
und eine abgestimmte Vorsorgeplanung.
Das ist entscheidend für eine umfassende Abbildung
der Lage im Krisenfall.
Grundlagen des Krisenmanagements im Falle einer
Influenza-Pandemie sind in Sachsen-Anhalt der
Beschluss der Landesregierung über die Regelung
zur Bewältigung von Krisenlagen auf Landesebene
vom 17. August 1993, geändert durch den Beschluss
vom 21. September 1993 – auch Krisenbeschluss genannt
–, sowie die Empfehlungen zur Umsetzung des
nationalen Pandemieplans in Sachsen-Anhalt, der
Pandemierahmenplan.
Der Krisenbeschluss regelt unter anderem die Zuständigkeiten
bei der Krisenbewältigung, den Aufbau des
Führungs- und Einsatzstabes sowie den Einsatz eines
Interministeriellen Krisenstabes. Der Pandemierahmenplan
bildet eine systematische Vorgehensweise
zum Schutz der Bevölkerung im Pandemiefall ab.
Laut Krisenbeschluss obliegt die Aufgabe der Krisenbewältigung
in Sachsen-Anhalt federführend
dem jeweiligen Ressort, dessen Geschäftsbereich
ausschließlich oder überwiegend betroffen ist. Hier
wird im Bedarfsfall ein Krisenstab eingerichtet.