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Gefahrenabwehr
Die Polizei ist für die unaufschiebbaren Maßnahmen
der Gefahrenabwehr und die Aufrechterhaltung von
Sicherheit und Ordnung zuständig. In dieser Hinsicht
gehört es auch zu den Aufgaben der Polizei, die Bevölkerung
vor entsprechenden Gefahren zu warnen
und zu schützen, Ursachen zu ermitteln und eine
Ausweitung des Schadens zu verhindern oder zumindest
zu verringern.
Bei GGSK besteht für die Polizei die Besonderheit,
dass nicht vorrangig sie, sondern die nichtpolizeilichen
Gefahrenabwehrorganisationen die eigentliche
Lage bewältigen. Die Polizei gewährleistet dazu den
schnellen und ungehinderten Einsatz von Feuerwehr
und Rettungsdiensten, z.B. durch Absperr- und
Verkehrsmaßnahmen, um Aktionsraum für diese zu
schaffen, ihre zügige An- und Abfahrt zu gewährleisten
und Not- und Rettungswege freizuhalten. Daneben
führt die Polizei weitere Maßnahmen, häufig
mit Eingriffscharakter für die Betroffenen, durch.
Dies können z.B. Schutzmaßnahmen für Personen
und Eigentum sein, um Plünderungen oder Gewalttätigkeiten
zu verhindern. Die Ereignisse in den USA
bei der Flutkatastrophe von New Orleans im August
2005 haben gezeigt, welche Konsequenzen es haben
kann, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung
in einem größeren Schadensgebiet zusammenbricht.
In einer solchen Lage ist auch ein gefahrloser Einsatz
nichtpolizeilicher Gefahrenabwehrorganisationen
unmöglich.
Dachte man bis zu den Anschlägen vom 11. September
2001 in New York bei GGSK in erster Linie an Einsatzlagen
mit Gefahrenpotentialen, die sich als Folge von
Unfällen (z.B. in chemischen oder kerntechnischen
Anlagen oder auf Straßen, Wasserstraßen, Luft- und
Schienenverkehrswegen) oder Naturkatastrophen
(z.B. Hochwasser, Waldbrände) ereignen können, so
ist seitdem der Begriff des Gefahrenpotentials weiter
zu sehen. Auch Terroranschläge können in ihrer
Folge zu GGSK mit erheblichen Ausmaßen führen.
Sowohl die versuchten Kofferbombenanschläge in
zwei Regionalzügen im Juli 2006 als auch die Festnahme
von drei verdächtigen Personen im Sauerland
im September 2007 haben deutlich gemacht, dass
auch Deutschland im Zielspektrum des islamistischen
Terrorismus liegt. Dies umfasst auch das Phänomen
des sog. „Homegrown Terrorism“. Die im Sauerland
festgenommenen mutmaßlichen Terroristen hatten
bereits ca. 730 kg Wasserstoffperoxidlösung gelagert,
die wahrscheinlich gegen amerikanische Einrichtungen
in Deutschland eingesetzt werden sollten. Die
Folgen eines derartigen Anschlags wären gewaltig
gewesen.
Mit der Festnahme dieser Täter ist die Gefahr von
Anschlägen allerdings nicht gebannt. Die Existenz
weiterer Terrorzellen in Deutschland kann nicht ausgeschlossen
werden. So wurden mit Stand Februar
2008 allein 70 weitere Personen in Deutschland als
sog. „Gefährder“ eingestuft, die polizeilich intensiv
zu überwachen sind.
Nach der Festnahme von drei Terrorverdächtigen im
Sauerland im Juli 2006: eines der sichergestellten Fässer mit
Wasserstoffperoxidlösung zum Bau von Sprengsätzen
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