Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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Corona-Viren – Auslöser der Lungenerkrankung SARS (Schweres Akutes Atemwegssyndrom)
Die strategische Zielvorgabe in der ESS bildet den
Auftakt zu einer dynamischen Weiterentwicklung
des Krisenmanagement-Konzepts der EU. Das Fünfjahresprogramm
2005 – 2010 der EU (sog. Haager
Programm 5 ) vom 5. Dezember 2004 knüpft explizit
an die ESS an und enthält bereits den konkreten Auftrag
an die EU-Kommission, das Handlungsfeld der
zivilen Krisenbewältigung neu und integrativ zu ordnen:
„Eine wirksame Bewältigung grenzüberschreitender
Krisen innerhalb der EU erfordert nicht nur
den Ausbau der derzeitigen Maßnahmen im Bereich
des Katastrophenschutzes und der lebenswichtigen
Infrastruktur, sondern sie muss auch die die öffentliche
Sicherheit und Ordnung betreffenden Aspekte
solcher Krisen und die Koordinierung zwischen diesen
beiden Bereichen konkret mit einbeziehen. Der
Europäische Rat fordert daher den Rat und die Kommission
auf, innerhalb ihrer bestehenden Strukturen
und unter uneingeschränkter Wahrung der nationalen
Zuständigkeiten integrierte und koordinierte EU-Krisenbewältigungsreglungen
für Krisen mit grenzüberschreitender
Wirkung innerhalb der EU auszuarbei-
ten (…). Diese Regelungen sollten sich zunächst
mit folgenden Fragen befassen: weitere Bewertung
der Fähigkeiten der Mitgliedstaaten, Vorratshaltung,
Ausbildung, gemeinsame Übungen und gemeinsame
Operationspläne für die zivile Krisenbewältigung.“ 6
Mit dem Haager Programm existiert – neben der
ESS – ein weiteres wichtiges Bezugsdokument zum
Verständnis des sicherheitspolitischen Engagements
der EU im Bereich des Bevölkerungsschutzes 7 . Beide,
ESS und Haager Programm, sind Hauptwurzeln,
Impulsgeber und Planungsgrundlage zugleich für
nachfolgende konkretisierende EU-Rechtsakte und
Verfahrensregelungen. 8 In der neuen Strategie der EU
seit 2003 spiegelt sich die Antwort der Mitgliedstaaten
auf die veränderte weltweite Bedrohungslage.
Die neue Situation, mit den Chiffren „11. September“,
„London“, Madrid“, „Neuer Terrorismus“, „Anthrax“,
„BSE“, „SARS“, „Vogelgrippe“, „Klimawandel“ usw.
nur höchst unvollkommen umrissen, erforderte eine
neue Ausrichtung, insbesondere auf dem Feld des
strategischen Krisenmanagements.