Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

wird deutlich, dass nicht Verwaltungseinheiten, sondern
Personen genannt werden, die für die Bewältigung
der Katastrophe verantwortlich sind und so die
„Anonymität der Bürokratie“ durchbrochen wird.
Alle Stäbe in der Freien und Hansestadt Hamburg
sind einheitlich aufgebaut. Eine Ausnahme machen
nur die funktionalen Stäbe der Polizei und der Feuerwehr,
die nach den bundesweit geltenden Stabsmodellen
der FWDV 100 oder der PDV 100 gegliedert
sind. Weil in Hamburg staatliche und kommunale
Aufgaben nicht getrennt werden, ist in der Katastrophe
die Feuerwehr nicht Teil der regionalen Katastrophenabwehr,
sondern ein eigenständiger Teil der
Krisenbewältigung auf der Ebene der Bezirke und
Fachbehörden. Gleiches gilt für die Polizei.
Beide Ämter der Behörde für Inneres bilden kräftemäßig
das Rückgrat der Gefahrenabwehrorganisation
und stellen die operativ-taktischen Einheiten für die
ersten Phasen der Schadensbewältigung. Sie werden
bei dieser Aufgabe durch die Fachbehörden beraten
Beispiel Infektionsschutzrichtlinie
Die Notwendigkeit einer „Besonderen Richtlinie für
den Infektionsschutz“ wurde kurz nach den Anschlägen
von New York und der Verbreitung von Anthrax-
Sporen deutlich. Spätestens im Rahmen der Diskussion
über die gezielte Verbreitung von Pockenerregern
und den daraus resultierenden bundesweiten Planungen
wurde zudem klar, dass diese umfassenden
Planungen nicht mit Hilfe der Allgemeinen Richtlinie
umgesetzt werden konnten. Es musste eine dem
Anlass entsprechende Führungsorganisation gebildet
werden, die insbesondere der Gesundheitsbehörde
eine stärkere Verantwortung zuwies. Dies gilt sowohl
für die Vorbereitungsmaßnahmen als auch für
die Bewältigung einer Infektionslage selbst. Diese
besondere fachliche Ausrichtung zur Gesundheitsbehörde
führte dazu, dass eine Grippe-Pandemie,
mit den dabei zu beachtenden besonderen Wechselbeziehungen
in Richtung Bund, Europäische Union
und WHO, gemeinsam von der Behörde für Inneres
und der Gesundheitsbehörde bewältigt wird. Es
bleibt zwar weiterhin bei der unteilbaren Verantwortung
des Staatsrates der Behörde für Inneres, dieser
wird aber durch den Staatsrat der Gesundheitsbehörde
und weitere Fachberater unmittelbar im Zentralen
und unterstützt, während die Bezirksämter sich um die
Unterbringung, Betreuung und Versorgung der von
einer Räumung betroffenen Bevölkerung kümmern.
Bei dieser Aufgabe können die Bezirke ebenfalls auf
die Unterstützung der Fachbehörden, aber auch der
Hilfsorganisationen zählen. Die hier beschriebene
Aufgabenverteilung zwischen den einzelnen Trägern
ist die Norm und wurde im Phasenmodell der Allgemeinen
Richtlinie für den Katastrophenschutz für alle
denkbaren Katastrophenfälle festgelegt. Nun sind aber
nicht alle Katastrophen gleich. Es gibt z.B. Einsätze,
bei denen die Unterstützung einzelner Fachbehörden
entbehrlich ist oder nur wenige Kräfte von Feuerwehr
und Polizei benötigt werden. Für diese besonderen
Fälle gibt es spezielle Richtlinien, auf Grund derer
dann von den allgemeinen Vorgaben abgewichen
werden kann. Eine dieser besonderen Richtlinien
für den Katastrophenschutz ist die Infektionsschutzrichtlinie.
In ihr werden die Phasen zur Bewältigung
der Krisenlage vom ersten Angriff über die Schadensbewältigung
bis hin zur Schadensbeseitigung
ausschließlich für den Fall einer Pandemie geregelt.
Katastrophendienststab beraten und unterstützt. Dies
gilt insbesondere auch für den in einer Pandemie so
wichtigen Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Auch hier arbeiten die Gesundheits- und Innenbehörde
unmittelbar zusammen und sprechen damit
von Anfang an eine einheitliche Sprache. Widersprüchen,
Fehlinterpretationen oder dem „Gegeneinanderausspielen“
von Behörden und Ämtern ist damit
die Grundlage entzogen worden.
Flugunfallübung am Flughafen Hamburg
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