Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Das Konzept „Krisenmanagement“ bietet heute im
EU-Kontext den konzeptionellen Rahmen für die verschiedensten
Aktivitäten und Initiativen der Krisenbewältigung
durch die EU. „Ziviles Krisenmanagement“
steht für einen Querschnitts- und Gesamtansatz der
EU, in dem alle relevanten Sicherheitsaspekte gebündelt
sind und der bewusst auch eine säulenübergrei-
II. Die Europäische Union und strategischer Bevölkerungsschutz
Es ist im vorliegenden Rahmen nicht beabsichtigt, die
aktuell für den Bevölkerungsschutz geltenden EU-Verfahrensregelungen
(sog. „Finanzierungsinstrument“ 10 ;
sog. „EU-Gemeinschaftsverfahren“ 11 ) oder aktuelle
Initiativen 12 vorzustellen. Stattdessen soll der allgemeineren
Frage des Gesamtansatzes der EU auf dem
Gebiet des Bevölkerungsschutzes nachgegangen
werden. Im Vordergrund steht dabei die Frage nach
dem konzeptionellen Ansatz, d. h. das Verhältnis des
supranationalen Krisenmanagements zu den nationalen
Bevölkerungsschutzsystemen innerhalb der EU.
BSE-Krise in Europa: Anfang 2001 mussten allein in der
Großviehanlage in Mücheln über 1000 Rinder mit Giftspritzen
getötet werden.
fende (engl.: cross-pillar) Dimension aufweist. Das
neu erwachte Interesse der EU am strategischen Krisenmanagement
ist damit Ausdruck der pro-aktiven
„Strategie-Kultur“, der sich die Mitgliedstaaten in der
ESS angesichts der neuen Herausforderungen verschrieben
haben. 9
1. Handbuch der EU für die Notfall- und Krisenkommunikation
Aufschlussreich ist insoweit die seit Juni 2007 vorliegende
überarbeitete Fassung des „Handbuchs der
EU für die Notfall- und Krisenkoordination“ (engl.:
Manual on EU Emergency and Crisis Coordination)
vom 20. Juni 2007. 13 Der Inhalt lässt sich grob wie
folgt umreißen: Es besteht neben der Einleitung aus
drei Kapiteln sowie zwei Anlagen. In der Einleitung
werden Hinweise zur Anwendung des Handbuchs
gegeben, insbesondere zur Aktivierung der jeweiligen
EU-Instrumente. Kapitel 1 beschreibt, unterstützt
durch graphische Ablaufdiagramme 14 , das Verfahren
zur Einrichtung eines Krisenstabes auf EU-Ebene in
besonderen Fällen. In Kapitel 2 sind sog. Standard-
Kontaktstellen in den Mitgliedstaaten aufgelistet. In
der vollständigen (nicht-öffentlichen) Fassung sind
konkrete Erreichbarkeitsdaten (Anschrift, Telefon,
Fax, Email, Ansprechstelle, Ansprechperson, Sprache
etc.) der betreffenden nationalen Lagezentren
und Stellen aufgeführt. In Kapitel 3 gibt das Handbuch
schließlich einen Überblick über existierende
Netzwerke der EU und relevanter Organisationen im
Bereich des zivilen Krisenmanagements. Die Darstellung
reicht von dem Gemeinsamen Lagezentrum der
EU im Generalsekretariat des Rates der EU (SITCEN)
und dem Beobachtungs- und Informationszentrum
für Katastrophenschutz bei der EU-Kommission (MIC
/ engl.: Monitoring and Information Centre for Civil
Protection) über die verschiedenen Frühwarnsysteme
ARGUS (Allgemeines Frühwarnsystem der EU-Kommission),
EWRS (Frühwarnsystem für übertragbare
Krankheiten), ADNS (Tierseuchen-Meldesystem),
RAPEX (Schnellwarnsystem für unsichere Produkte),
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