Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Das Konzept für die LÜKEX-Übungen basiert auf folgenden
Grundsätzen:
Den Übungen werden Szenarien zugrunde gelegt,
von denen mehrere Bundesländer oder die gesamte
Bundesrepublik mehr oder weniger stark betroffen
sind. Dieser Ansatz folgt der Feststellung, dass die
zuständigen Kommunen und Bundesländer über ein
gut ausgestattetes und im operativ-taktischen Bereich
erprobtes und bewährtes Notfallsystem für einzelne
regional begrenzte Schadensereignisse verfügen, aber
kaum erprobte Konzepte und Strukturen für überregionale
und länger andauernde Krisen vorhanden
sind. Die Szenarien erfordern demgemäß abgestimmtes,
koordiniertes länder- und bereichsübergreifendes
Handeln auf der poltisch-strategischen Ebene.
Die Übungen werden als Stabsrahmenübungen
durchgeführt, die auch unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten
für den angestrebten Zweck besonders
geeignet sind. Vollübungsanteile sind grundsätzlich
nicht Bestandteil von LÜKEX, sie können jedoch
von einzelnen Bundes- oder Landesbehörden zur
realitätsnahen Überprüfung konkreter Probleme auf
taktischer Ebene angehängt werden.
Zur Bewältigung der Krise ist der integrierte Einsatz
der Ressourcen der polizeilichen und nichtpolizeilichen
Gefahrenabwehr erforderlich, das Schadensausmaß
und /oder die Gefahrenlage erfordern
grundsätzlich auch die Unterstützung durch Bundesressourcen,
insbesondere die Hilfe der Bundeswehr
im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit in
der aktuellen Struktur (Art. 35 GG).
Nachdem sich in zunehmendem Maße kritische Infrastrukturen
und essentielle Versorgungsbereiche
in privater Hand befinden (z. B. in den Bereichen
Verkehr, Energieversorgung, Kommunikation) und
Notfallvorsorge und Rettungsdienste weitgehend von
nichtstaatlichen Hilfsorganisationen (teilweise mit
ehrenamtlichen Kräften) geleistet werden, hat die
Beteiligung von Privatunternehmen, Verbänden und
Hilfsorganisationen in den Übungen einen hohen
Stellenwert. Demzufolge sind die Übungsunterlagen,
die fiktive Szenarien verwenden, nicht als Verschlusssachen
eingestuft, um einen breiten und offenen Dialog
zu ermöglichen. Gleichwohl verpflichten sich die
Übungsbeteiligten zur vertraulichen Behandlung der
Unterlagen, auch um den „Überraschungseffekt“ bei
den Übenden zu gewährleisten.
Um die nationale Betroffenheit darzustellen, sind die
Bundesländer, Unternehmen und Verbände, die nicht
als „Kernübungsländer“ unmittelbar an der Übung
beteiligt sind, mit einer kleinen, aus entscheidungsbefugten
Vertretern gebildeten Reaktionsgruppe vertreten.
Angestrebt wird auch eine Beteiligung der
Verwaltungsstrukturen auf Bezirks- und kommunaler
Ebene (Städte, Kreise), um Auswirkungen „vor Ort“
möglichst realistisch einzubringen und damit „Realitätsdruck“
bei den Stäben auf Landes- und Bundesebene
zu erzeugen.
Abgestimmte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als
strategisches Mittel der Kommunikation mit der von
den Auswirkungen der Krise betroffenen Bevölkerung
ist – wie nachfolgend in einem eigenen Beitrag
noch ausführlich dargestellt – ein Hauptelement der
Übung.
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