Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Die betroffenen Länder werden durch die Task Force
Tierseuchenbekämpfung beratend unterstützt; sie
sorgt für eine vertiefende länderübergreifende Koordinierung
der Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen,
ohne jedoch in die Länderzuständigkeiten einzugreifen.
Die Task Force erstellt und aktualisiert die
Empfehlungen zur Bekämpfung hoch kontagiöser
Tierseuchen, insbesondere im Hinblick auf länderübergreifende
und grenzüberschreitende Belange und
führt Übersichten über die Standards der Länder für
die Durchführung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung.
Über die Task Force können im Falle
des Ausbruchs oder des Verdachts eines Ausbruchs
einer Tierseuche den betroffenen Ländern Sachverständige
zur Personalverstärkung zur Verfügung gestellt
werden.
Die Task Force ist weiterhin für die Pflege und Fortschreibung
der „Handbücher Tierseuchenbekämpfung“
und für Vorschläge zur Durchführung von
Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen sowie länderübergreifender
Übungen und Trainingsprogramme
zuständig. Sie hat die Beschaffung eines mobilen
Bekämpfungszentrums durch die Länder koordiniert,
die Ende 2006 abgeschlossen wurde.
Als oberstes Koordinationsgremium kann im Ereignisfall
der Zentrale Krisenstab Tierseuchen auf Amtschefebene
unter Leitung des Staatssekretärs des BMELV
einberufen werden. Mitglieder des Krisenstabes sind
die Amtschefs der für die Tierseuchenbekämpfung
zuständigen Ressorts in den Bundesländern und ggf.
die Amtschefs der für die Landwirtschaft zuständigen
Ressorts. Als Vertreter der Wirtschaft nehmen Delegierte
des Deutschen Bauernverbandes e.V. und des
Bundesmarktverbandes für Vieh und Fleisch e.V. an
den Sitzungen teil. Auf Antrag können auch Sachverständige
zu den Sitzungen des Zentralen Krisenstabes
hinzugezogen werden.
Furcht vor der Maul- und Klauenseuche: Auf einem Bauernhof
in Neuss werden im Februar 2001 Kadaver von 750 gekeulten
Schafen beseitigt
Der Zentrale Krisenstab hat die Aufgabe, ein koordiniertes
Vorgehen von Bund und Ländern sowie
ein einheitliches Handeln der Länder bei der Bekämpfung
von Tierseuchen sicherzustellen und die
zur Durchführung erforderlichen Maßnahmen abzustimmen.
Er analysiert die Tierseuchenlage und gibt
Empfehlungen für die erforderlichen Bekämpfungs-
und Vorbeugungsstrategien. Die Empfehlungen des
Krisenstabes werden von den betroffenen Ländern
und dem Bund jeweils im Rahmen der gegebenen
Zuständigkeiten umgesetzt.
Zum Autor: Ministerialrat Dr. Dieter Schneider ist Referatsleiter Notfallvorsorge im Bundesministerium für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Bonn
1 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen
Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittel
sicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. EG Nr. L 31, S. 1).
2 Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen
zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und
Tierschutz (ABl. EG Nr. L 165, S. 1; Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 (ABl. EG Nr. L 191, S. 1).
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