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Nationales Krisenmanagement: Konzentration
komplexer Fähigkeiten auf eine strategische
Zielsetzung
Dr. Manfred Schmidt
Die Bürgerinnen und Bürger vor Gefahren zu schützen
und für ihre Sicherheit Sorge zu tragen, ist eine
der wichtigsten Aufgaben des Staates. Auch wenn
nach der föderalen Ordnung unseres Grundgesetzes
die allgemeine Gefahrenabwehr Sache der Länder ist
und der Bund im Bevölkerungsschutz eine eher begrenzte
Kompetenz hat, trägt er dennoch große Verantwortung
beim strategischen Krisenmanagement.
Durch sein Engagement sollen in länderübergreifenden
nationalen Gefahrenlagen die staatlichen und
gesellschaftlichen Ressourcen optimal zur Krisenbewältigung
zusammengeführt und eingesetzt werden.
Mit der Einrichtung der Abteilung „Krisenmanagement
und Bevölkerungsschutz“ im Bundesministerium
des Innern wird das strategische Krisenmanagement
innerhalb des Hauses BMI nunmehr auch
organisatorisch als notwendiger Pfeiler einer modernen
Sicherheitsarchitektur hervorgehoben. In meiner
Abteilung sind daher eine Vielzahl verschiedenster
Aufgaben des Krisenmanagements und des Bevölkerungsschutzes
konzentriert. Das betrifft nicht nur das
Koordinierungszentrum Krisenmanagement und das
Lagezentrum des BMI, sondern auch die Fachaufsicht
über Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe (BBK) und Technisches Hilfswerk
(THW) sowie die Koordination des Schutzes Kritischer
Infrastrukturen.
In vielfältigen Gremien werbe ich dafür, ein einheitliches
Verständnis für die Bewältigung national bedeutsamer
Lagen zu entwickeln. Bund und Länder
haben sich in verschiedenen Fachgremien auf ebenenübergreifende
Verfahren einer Krisenbewältigung
verständigt. Ich erinnere an die „Neue Strategie zum
Schutz der Bevölkerung“, die von der Innenministerkonferenz
beschlossen wurde. Im Ressortkreis Nationales
Krisenmanagement findet die Abstimmung
der Bundesressorts zu Strukturen, Verfahren und
Ministerialdirektor
Dr. Manfred Schmidt, Leiter
der Abteilung „Krisenmanagement
und Bevölkerungsschutz“
im BMI
benötigten Fähigkeiten statt. Im strategischen Beirat
für den Zivil- und Katastrophenschutz werden durch
das BMI die Hilfsorganisationen und der Deutsche
Feuerwehrverband in die strategischen-operativen
Überlegungen des Bundes und der Länder zur Reorganisation
der nationalen Notfallvorsorgesysteme
eingebunden. Über die Schutzkommission beim
Bundesminister des Innern und die Einbindung in
eine Reihe von Forschungsprojekten stellen wir eine
enge Verbindung mit der Wissenschaft sicher. Durch
gemeinsame Aktivitäten zum Schutz kritischer Infrastrukturen
und die Einbeziehung in ressort- und
länderübergreifende Krisenmanagementübungen soll
ein gemeinsames Verständnis und eine Verbesserung
der Zusammenarbeit zur Krisenbewältigung erreicht
werden.
Die Optimierung des staatlichen Krisen-
managements ermöglicht die Konzentrati-
on komplexer Fähigkeiten auf eine strate-
gische Zielsetzung und die synergetische
Ergänzung im Handeln.
Flexible Handlungsfähigkeit, unabhängig von einem
konkreten Szenario, soll das optimierte Krisenmanagement
kennzeichnen. Nur so ist es möglich, den bestehenden
und künftigen Herausforderungen gerecht
zu werden.
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