Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de
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Mo<strong>de</strong>rne, für hoch entwickelte Gesellschaften lebenswichtige<br />
Infrastruktureinrichtungen können<br />
heute mehr <strong>de</strong>nn je nur in einem internationalen Verbundsystem<br />
gewährleistet wer<strong>de</strong>n (s. europäischer<br />
Stromverbund UTCE).<br />
Ohne grenzüberschreiten<strong>de</strong> Vernetzung<br />
und Regelungen sind eine weitgehend<br />
störungsfreie Energieversorgung, vernetzte<br />
Verkehrswege, funktionieren<strong>de</strong> Informa-<br />
tions- und Telekommunikationseinrich-<br />
tungen o<strong>de</strong>r auch das hochkomplexe<br />
Finanz- und Zahlungssystem gera<strong>de</strong> <strong>im</strong><br />
europäischen Raum nicht <strong>de</strong>nkbar.<br />
Allerdings machen auch die Risiken nicht vor nationalstaatlichen<br />
Grenzen halt, wie <strong>de</strong>r Stromausfall <strong>im</strong><br />
europäischen Übertragungsnetz <strong>im</strong> November 2006<br />
mit Ursache in Deutschland und Auswirkungen von<br />
Spanien bis Österreich gezeigt hat. Daher ist es nur<br />
folgerichtig, dass sich auch die europäische Ebene<br />
mit <strong>de</strong>m Schutz Kritischer Infrastrukturen befasst.<br />
Kritische Infrastrukturen: Am 28. Juni 2007 geht <strong>de</strong>r Reaktor<br />
in Krümmel nach einem Transformatorenbrand vom Netz<br />
Kritische Infrastruktur: Umspannwerke – notwendige Schnittstellen<br />
in <strong>de</strong>r Stromversorgung<br />
Wichtige Meilensteine <strong>de</strong>s Europäischen Programms<br />
zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (EPSKI) sind die<br />
„Mitteilung <strong>de</strong>r Kommission über ein Europäisches<br />
Programm für <strong>de</strong>n Schutz kritischer Infrastrukturen“<br />
sowie <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeitige Vorschlag für eine „Richtlinie<br />
<strong>de</strong>s Rates über die Ermittlung und Ausweisung kritischer<br />
europäischer Infrastrukturen und die Bewertung<br />
<strong>de</strong>r Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern“.<br />
Die Arbeit auf europäischer Ebene dient <strong>de</strong>m Ziel,<br />
<strong>de</strong>n Schutz Kritischer Infrastrukturen und die damit<br />
verbun<strong>de</strong>ne Sicherheit <strong>de</strong>r Bürger und Bürgerinnen<br />
in <strong>de</strong>n Mitgliedstaaten <strong>de</strong>r EU auch <strong>im</strong> Gesamtbereich<br />
<strong>de</strong>r Union nachhaltig zu gewährleisten.<br />
Daneben sind auch bilaterale Kooperationen und<br />
Vereinbarungen von großer Be<strong>de</strong>utung, da sich<br />
konkrete Projekte bei echtem gegenseitigem Interesse<br />
grenzüberschreitend sehr gut realisieren lassen.<br />
Das <strong>Bund</strong>esamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe<br />
hat mit verschie<strong>de</strong>nen Nachbarstaaten<br />
Kooperationsabkommen geschlossen, die auch die<br />
Zusammenarbeit be<strong>im</strong> Schutz Kritischer Infrastrukturen<br />
als Teil einer internationalen gesamtstaatlichen<br />
Notfallvorsorge umfassen. Gera<strong>de</strong> be<strong>im</strong> Schutz <strong>de</strong>r<br />
wichtigsten Kritischen Infrastrukturen wird die internationale<br />
D<strong>im</strong>ension effektiver Notfallvorsorgemaßnahmen<br />
für <strong>de</strong>n Schutz <strong>de</strong>r betroffenen Bevölkerung<br />
beson<strong>de</strong>rs <strong>de</strong>utlich.<br />
Zum Autor: Dr. Wolfram Geier leitet die Abteilung II „Notfallvorsorge, Schutz Kritischer Infrastrukturen“ <strong>im</strong> <strong>Bund</strong>esamt für Bevölkerungsschutz<br />
und Katastrophenhilfe, Bonn<br />
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