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16 Hinsichtlich der Bewertung der radiologischen Auswirkungen wird das BMU vom Bundesamt für Strahlenschutz unterstützt, das insbesondere die zur Lageermittlung und zur Lagedarstellung notwendigen IT-gestützten Systeme betreibt. Das „Integrierte Mess- und Informationssystem für die Überwachung der Umweltradioaktivität (IMIS)“ erfasst rund um die Uhr die radiologische Lage in allen relevanten Umweltbereichen und stellt damit die Grundlage für die erforderliche Lagebewertung sicher. Mit dem von der EU entwickelten und auf deutsche Verhältnisse angepassten Entscheidungshilfesystem RODOS können, die Auswirkungen des Ereignisses abgeschätzt und die Folgen der beabsichtigten und empfohlenen Maßnahmen prognostiziert werden. Damit sind in Deutschland die für das Krisenmanagement erforderlichen technischen Voraussetzungen geschaffen worden, um auf einer ständig aktuellen Basis Entscheidungen zum vorsorgenden Schutz der Bevölkerung vor, während und nach einem unfallbedingten Eintrag radioaktiver Stoffe in die Umwelt zu treffen. Die Stabsorganisation des BMU wird darüber hinaus noch durch Stäbe ergänzt, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen und Presseanfragen in Zwei Ressorts – ein gemeinsames Krisenmanagement Zusammenarbeit mit dem Pressereferat beantworten sowie die internationalen Meldeverpflichtungen gegenüber der EU und gegenüber der internationalen Atomenergiebehörde IAEA wahrnehmen. Wegen des grenzüberschreitenden Charakters der Auswirkungen schwerer kerntechnischer Ereignisse wurde hierfür auf europäischer Ebene das ECURIE-System (European Community Urgent Radiological Information Exchange) zur schnellen Benachrichtigung und Information der europäischen Nachbarstaaten entwickelt. Auf internationaler Ebene dient hierfür das von der IAEA konzipierte System EMERCON. Der Aufbau der RS-Stabsorganisation kann innerhalb weniger Stunden erfolgen. Außerhalb der Dienstzeiten sind die Reaktionsfähigkeit des BMU und die Alarmierung der Stabsorganisation durch das Lagezentrum des BMI sichergestellt. Neben der Aufgabe des Krisenmanagements bei kerntechnischen Ereignissen nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz kann das BMU jedoch auch bei sonstigen Ereignissen mit radiologischem Hintergrund einbezogen werden. Gefahren- bzw. Schadenslagen durch Straftaten mit radioaktiven Stoffen (Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe) oder durch Anschläge auf kerntechnische Anlagen und Einrichtungen erfordern in aller Regel sofortiges gemeinsames Handeln sowohl der Innen- als auch der Strahlenschutz- oder Umweltbehörden zunächst auf der Ebene der Länder. In „gravierenden Lagen“ kann es jedoch erforderlich sein, auf Bundesebene alle vorhandenen Ressourcen zu bündeln und ihren Einsatz zu koordinieren. Gravierende Lagen sind gegeben, wenn das Leben, die körperliche Unversehrtheit zahlreicher Menschen oder bedeutsame Sachwerte in erheblichem Maß gefährdet sind oder bereits geschädigt wurden und wenn diese Lage durch die zuständigen Behörden mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln allein nicht bewältigt werden kann.
BMU - Stabsorganisation „Schmutzige Bombe“ Informations-/ Entscheidungshilfesysteme Stab D Dokumentation Stab S Strahlenschutz BfS/Stab SW SSK Hausleitung Pressereferat Ressorts Stab F Länder Bewertungsteam Führungsstab Stab I Ressorts Nachsorge Information Länder gemeinsamer Krisenstab BMI/BMU Ein gemeinsamer Krisenstab des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des BMU stellt die für diese Aufgabe notwendige Kompetenz und die erforderliche Organisationsform zur Verfügung – ohne eine grundsätzlich neue und zusätzliche Speziallösung zu schaffen. Aufbauend auf den bewährten Modulen des Krisenmanagements sowohl im BMI in Berlin als auch im BMU in Bonn kann der gemeinsame Krisenstab lageangepasst auf Ersuchen eines oder mehrerer Länder oder eines der beteiligten Ressorts schnell aufgerufen werden. Dazu integriert das BMU seine für diese Sonderfälle angepasste Stabsorganisation in die Krisenorganisation des BMI. Beide Ressorts arbeiten hochrangig bereits auf der Leitungsebene des gemeinsamen Krisenstabes zusammen. Im Verhältnis zu den Ländern gibt dieser Stab ausschließlich Empfehlungen. Diese haben keine leitende oder führende Wirkung für das Länder- Ressorts Länder Abteilung ZG (Servicedienste) Medien Bevölkerung Int. Behörden / Organisationen handeln. Das Weisungsrecht des BMU gegenüber den atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden der Länder sowie das Strahlenschutzvorsorgegesetz bleiben hiervon unberührt. Entscheidungs- und Handlungsverantwortung bleiben bei den zuständigen Landesbehörden. Damit wurde im Juli 2006 der frühere gemeinsame Führungsstab „Nukleare Nachsorge“ des BMI und des BMU durch eine neue und moderne Form des gemeinsamen Krisenmanagements zweier Ressorts an unterschiedlichen Standorten abgelöst. Die Bundesregierung verbesserte damit nicht nur die Reaktionsfähigkeit bei Straftaten mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen, sondern entschärfte vor allem auch die problematische Schnittstelle zwischen den denkbaren Gefahrenlagen mit eher präventivem Charakter und plötzlich eintretenden Schadenslagen ohne oder mit nur geringer Vorwarnzeit. Zum Autor: Ministerialdirektor Wolfgang Renneberg ist Leiter der Abteilung „Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver- und Entsorgung“ im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. 17
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