Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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Reale Lagen und LÜKEX- Übungslagen
haben gezeigt, dass außergewöhnliche
und komplexe Ereignisse unabhängig von
ihrer tatsächlichen Größenordnung relativ
rasch höchste nationale und internationa-
le Betroffenheit erzeugen.
Auch wenn die Bundesregierung im Katastrophenschutz
formal keine Zuständigkeit hat, wird durch
die Medien und die internationale Gemeinschaft ein
übergeordneter zentraler nationaler Ansprechpartner
gesucht und erwartet. Deshalb wird bei Schadensereignissen
von einer Dimension, die die Überlebensfähigkeit
des Gesamtsystems gefährdet (außerhalb
des Spannungs- und Verteidigungsfalles), auch im föderalen
System ein Entscheidungsgremium erforderlich
sein, das oberhalb der derzeit bestehenden Krisenstäbe
auf Bundes- und Länderebene angesiedelt
sein sollte. Darüber hinaus sollte bei fundamentalen
Herausforderungen dieser Art der parlamentarische
Bereich in die Entscheidungsfindung einbezogen
werden. Diese, nach unserem bisherigen Verständnis
durchaus revolutionären Ideen sollten ohne parteipolitische
Gedankenspiele in die grundsätzlichen
Überlegungen zur Weiterentwicklung des nationalen
Systems des Krisenmanagements einbezogen werden.
Außergewöhnliche Schadensereignisse machen nicht
an Grenzen halt. Deshalb müssen angemessene
Schutzkonzeptionen die grenzüberschreitenden Aspekte
von Schadensszenarien miteinander verbinden.
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union
haben damit begonnen, Konzepte zu schaffen sowie
Strukturen und Verfahren auf europäischer Ebene
weiterzuentwickeln, um den Herausforderungen globaler
Szenarien und Verflechtungen gerecht zu werden.
Ein Beispiel ist das EU-Gemeinschaftsverfahren
mit dem Monitoring and Information Centre (MIC)
und dem Common Emergency Communication System
(CECIS), um nur ein Projekt von mehreren zu
nennen.