Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de
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Der Schutz Kritischer Infrastrukturen –<br />
Gemeinschaftsaufgabe von Staat und Wirtschaft <strong>im</strong><br />
Rahmen einer gesamtstaatlichen Notfallvorsorge<br />
Dr. Wolfram Geier<br />
Sicherheits- und Notfallvorsorge sind aufgrund <strong>de</strong>r<br />
komplexen und nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche<br />
durchdringen<strong>de</strong>n Materie gesamtstaatliche<br />
Aufgaben, an <strong>de</strong>r alle relevanten gesellschaftlichen –<br />
staatlichen, öffentlichen und privaten – Akteure partizipieren.<br />
Dies trifft sowohl auf die vorsorgen<strong>de</strong>n und<br />
planerischen Maßnahmen <strong>im</strong> Rahmen <strong>de</strong>r Zivilen<br />
Verteidigung und damit <strong>de</strong>s Zivilschutzes (vgl. hierzu<br />
§ 1 Abs. 1 ZSG) zu als auch auf die präventiven<br />
und vorsorgen<strong>de</strong>n Aktivitäten zum Schutz <strong>de</strong>r Bevölkerung<br />
und ihrer Lebensgrundlagen vor Gefahren,<br />
die durch extreme Naturereignisse, technisches und<br />
menschliches Versagen o<strong>de</strong>r aber bewusste soziale<br />
Fehlhandlungen, wie Sabotage o<strong>de</strong>r Anschläge, verursacht<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Bevölkerung hoch entwickelter Gesell-<br />
schaften, Hauptgegenstand und Auftragge-<br />
ber staatlichen Han<strong>de</strong>lns, ist heute mehr<br />
<strong>de</strong>nn je von technischen, ökonomischen,<br />
sozialen und administrativen Dienstleis-<br />
tungen und <strong>de</strong>r Verfügbarkeit umfassen<strong>de</strong>r<br />
infrastruktureller Versorgungsleistungen<br />
abhängig.<br />
Dies äußert sich in Einstellungen, die auf Knopfdruck<br />
gesicherte Energie in Form von elektrischem Strom,<br />
Gas und Mineralöl, ungestörten Zugang zu schnellen<br />
Informationstechnologien und Kommunikationsnetzen,<br />
beruflicher und private Mobilität mit allen Verkehrsträgern<br />
einschließlich sicherer Lieferketten für<br />
Nahrungsmittel und an<strong>de</strong>re Verbrauchsgüter, sowie<br />
Kritische Infrastruktur: Großbrand in einem Tanklager<br />
Kritische Infrastruktur: Abflugebene <strong>de</strong>s Flughafens Hamburg<br />
ein grundsätzlich funktionieren<strong>de</strong>s Gesundheitswesen,<br />
stabile Regierungen und verlässliche Verwaltungen<br />
erwarten und zur Verfügung gestellt haben<br />
möchten. Etwas an<strong>de</strong>res erscheint kaum vorstellbar,<br />
staatlich verordnete Stromabschaltung, o<strong>de</strong>r Rationierung<br />
von Trinkwasser und generelle Versorgungsengpässe<br />
erinnern an Bil<strong>de</strong>r aus einer an<strong>de</strong>ren Welt.<br />
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