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Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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Der Schutz Kritischer Infrastrukturen –<br />

Gemeinschaftsaufgabe von Staat und Wirtschaft <strong>im</strong><br />

Rahmen einer gesamtstaatlichen Notfallvorsorge<br />

Dr. Wolfram Geier<br />

Sicherheits- und Notfallvorsorge sind aufgrund <strong>de</strong>r<br />

komplexen und nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche<br />

durchdringen<strong>de</strong>n Materie gesamtstaatliche<br />

Aufgaben, an <strong>de</strong>r alle relevanten gesellschaftlichen –<br />

staatlichen, öffentlichen und privaten – Akteure partizipieren.<br />

Dies trifft sowohl auf die vorsorgen<strong>de</strong>n und<br />

planerischen Maßnahmen <strong>im</strong> Rahmen <strong>de</strong>r Zivilen<br />

Verteidigung und damit <strong>de</strong>s Zivilschutzes (vgl. hierzu<br />

§ 1 Abs. 1 ZSG) zu als auch auf die präventiven<br />

und vorsorgen<strong>de</strong>n Aktivitäten zum Schutz <strong>de</strong>r Bevölkerung<br />

und ihrer Lebensgrundlagen vor Gefahren,<br />

die durch extreme Naturereignisse, technisches und<br />

menschliches Versagen o<strong>de</strong>r aber bewusste soziale<br />

Fehlhandlungen, wie Sabotage o<strong>de</strong>r Anschläge, verursacht<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Bevölkerung hoch entwickelter Gesell-<br />

schaften, Hauptgegenstand und Auftragge-<br />

ber staatlichen Han<strong>de</strong>lns, ist heute mehr<br />

<strong>de</strong>nn je von technischen, ökonomischen,<br />

sozialen und administrativen Dienstleis-<br />

tungen und <strong>de</strong>r Verfügbarkeit umfassen<strong>de</strong>r<br />

infrastruktureller Versorgungsleistungen<br />

abhängig.<br />

Dies äußert sich in Einstellungen, die auf Knopfdruck<br />

gesicherte Energie in Form von elektrischem Strom,<br />

Gas und Mineralöl, ungestörten Zugang zu schnellen<br />

Informationstechnologien und Kommunikationsnetzen,<br />

beruflicher und private Mobilität mit allen Verkehrsträgern<br />

einschließlich sicherer Lieferketten für<br />

Nahrungsmittel und an<strong>de</strong>re Verbrauchsgüter, sowie<br />

Kritische Infrastruktur: Großbrand in einem Tanklager<br />

Kritische Infrastruktur: Abflugebene <strong>de</strong>s Flughafens Hamburg<br />

ein grundsätzlich funktionieren<strong>de</strong>s Gesundheitswesen,<br />

stabile Regierungen und verlässliche Verwaltungen<br />

erwarten und zur Verfügung gestellt haben<br />

möchten. Etwas an<strong>de</strong>res erscheint kaum vorstellbar,<br />

staatlich verordnete Stromabschaltung, o<strong>de</strong>r Rationierung<br />

von Trinkwasser und generelle Versorgungsengpässe<br />

erinnern an Bil<strong>de</strong>r aus einer an<strong>de</strong>ren Welt.<br />

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