Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Erfordert eine Krisenlage eine so enge Kooperation
mehrerer Ressorts, dass sie im Rahmen des normalen
Geschäftsgangs nicht bewältigt werden kann, so
beruft das zuständige Ressort im Einvernehmen mit
dem Ministerium des Innern den Interministeriellen
Krisenstab ein. Das Ministerium des Innern ist grundsätzlich
im Interministeriellen Krisenstab vertreten.
Die Leitung des Krisenstabes obliegt dem zuständigen
Ressort. Die zuständige Ministerin / der zuständige
Minister regelt den Vorsitz im Krisenstab, soweit
sie / er ihn nicht selbst wahrnimmt oder die Landesregierung
eine andere Regelung trifft.
LÜKEX 2007: Stabsstruktur und Pandemieplanung erfolgreich überprüft
Im Rahmen der Übung LÜKEX 2007 bot sich dem
Land Sachsen-Anhalt die Gelegenheit, den Krisenbeschluss
und den Pandemierahmenplan auf strategischer
Ebene erstmalig übungsrelevant umzusetzen.
Damit gelang uns eine Überprüfung der Praxistauglichkeit.
Das Ergebnis ist positiv.
LÜKEX 07 hat gezeigt, dass das Land
Sachsen-Anhalt mit seinen Behörden,
Organisationen und Unternehmen auf
die komplexen Herausforderungen einer
Influenza-Pandemie gut vorbereitet ist.
Diese Krisensituation ist beherrschbar.
Wir sind in der Lage, einen größtmögli-
chen gesundheitlichen Schutz der Bürge-
rinnen und Bürger zu gewährleisten.
Die Übung hat aber auch gezeigt: Wir werden über
eine Überarbeitung des Krisenbeschlusses und des
Pandemierahmenplans zu reden haben. Es geht um
eine weitere Optimierung des gemeinsamen Krisenmanagements
und der Pandemievorsorge.
Sachsen-Anhalts Pandemierahmenplan von 2006 definiert
die Rahmenbedingungen für die landesweite
Umsetzung von Maßnahmen im Krisenfall. Er verfolgt
die Ziele: Reduktion der Morbidität und Mortalität
in der Gesamtbevölkerung, Gewährleistung der
Versorgung erkrankter Personen, Aufrechterhaltung
der kritischen Infrastruktur sowie zuverlässige und
zeitnahe Information zur Vorbereitung politischer
Entscheidungen für Fachpersonal sowie von Öffentlichkeit
und Medien.
Die von Sachsen-Anhalt entsprechend des Krisenbeschlusses
gewählte Stabsstruktur des Interministeriellen
Krisenstabes - bestehend aus Leitung und
Stabsmanagement – hat sich im Übungsverlauf als
außerordentlich geeignet erwiesen. Die Federführung
lag beim Ministerium für Gesundheit und Soziales
als dem am meisten betroffenen Ressort. Die
Funktionen innerhalb des Stabsmanagements wurden
gemeinsam von Beschäftigten des Ministeriums
für Gesundheit und Soziales und vom Ministerium
des Innern besetzt. Im Stabsmanagement waren des
Weiteren Fachberaterinnen und Fachberater sowie
Verbindungspersonen aus allen anderen Ressorts
und der Staatskanzlei sowie Vertretungen von Bundeswehr,
Bundespolizei und Technischem Hilfswerk.
Der Übung voran gegangen waren umfangreiche
Schulungen, da die eingesetzten Beschäftigten zum
Großteil bislang über keine Erfahrungen in der Stabsarbeit
verfügten.
Als Ergebnis der Übung muss darüber diskutiert werden,
ob alternativ zu der an Ressortzuständigkeit
orientierten Vorgehensweise ein permanenter Interministerieller
Krisenstab einzurichten wäre. Dabei
müssten alle Ressorts beteiligt werden. Regelmäßige
Schulungen und Übungen des Krisenstabes – unter
verschiedenen thematischen Gesichtspunkten – würden
zu einer Festigung von Strukturen und besseren
Handlungsfähigkeit der Beteiligten beitragen.
LÜKEX 2007 hat Änderungsbedarf deutlich gemacht,
offenbarte die Übung doch sehr eindringlich das
mögliche Ausmaß der Auswirkungen. Als Beispiel
seien allein die Fehlzeiten gerade beim Schlüsselpersonal
genannt.
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