Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Die Grundlage für das Krisenmanagement im Bereich
Lebens- und Futtermittel ist die Verordnung
(EG) Nr. 178/2002 1 . Die Kommission der Europäischen
Gemeinschaft erstellt danach einen allgemeinen
Plan für das Krisenmanagement in enger
Zusammenarbeit mit der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit und den Mitgliedstaaten. Der
allgemeine Plan legt insbesondere fest, in welchen
Fällen auf Lebensmittel oder Futtermittel zurückzuführende
unmittelbare oder mittelbare Risiken für
die menschliche Gesundheit voraussichtlich nicht
durch bereits vorhandenen Vorkehrungen verhütet,
beseitigt oder auf ein akzeptables Maß gesenkt werden
oder ausschließlich durch Anwendung der in
den einschlägigen Abschnitten der Verordnung (EG)
Nr. 178/2002 genannten Maßnahmen angemessen
bewältigt werden können. Der Plan legt auch fest,
welche praktischen Verfahren erforderlich sind, um
eine Krise zu bewältigen, welche Transparenzgrundsätze
hier Anwendung finden sollen und welche
Kommunikationsstrategie gewählt werden soll. Ferner
schreibt die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 2 über
amtliche Futter- und Lebensmittelkontrollen vor, dass
zur Durchführung des allgemeinen Plans für das Krisenmanagement
entsprechend der Verordnung (EG)
Nr. 178/2002 operative Notfallpläne aufzustellen sind.
In diesen Notfallplänen sind die Maßnahmen aufzuführen,
die unverzüglich durchgeführt werden müssen,
sobald sich herausstellt, dass Futtermittel oder
Lebensmittel ein ernstes Risiko für die Gesundheit
von Mensch und Tier entweder direkt oder über die
Umwelt darstellen.
Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über einen
föderalistischen Staatsaufbau. Die Aufgaben der
Überwachung von Futtermitteln und Lebensmitteln
sind sowohl auf den Bund als auch auf die Länder
verteilt. Die Rechtsetzung erfolgt durch den Bund,
die Länder sind für die Durchführung der lebensmittel-
und futtermittelrechtlichen Vorschriften, namentlich
die Überwachung, zuständig. Daher werden
Notfallpläne für die Überwachung von Futtermitteln
und Lebensmitteln von den zuständigen obersten
Landesbehörden und dem Bundesministerium für
Verteidigung für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich
erstellt.
Im BMELV sind im „Leitfaden zum Krisenmanagement
Lebensmittelsicherheit“ die Abläufe der Krisenbewältigung
im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit,
auch in Bezug zum Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
sowie zum Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR),
aufgeführt. Sobald dem zuständigen Fachreferat Informationen
über ein Ereignis mit potenziellen Krisenauswirkungen
vorliegen, kann durch den Abteilungsleiter
das Ereigniskernteam (EKT), das zentrale
Managementinstrument des Bereiches Lebensmittelsicherheit
im BMELV, einberufen werden. Das EKT
prüft die vorliegenden Informationen zur Lage und
legt die Folgeschritte fest. Hierzu kann es eine Risikobewertung
durch das BfR einholen und weitere
Arbeitseinheiten wie z.B. Fachreferate, das BVL oder
weitere Forschungsanstalten einbinden. Als Ergebnis
der Bewertung des Ereignisses durch das EKT kann
die weitere Abwicklung bei fehlender Krisenrelevanz
wieder in die Referatsarbeit übergeben werden, oder
es wird dem Staatssekretär der Vorschlag vorgetragen,
den Krisenstab einzusetzen. Alternativ dazu kann der
Staatssekretär das EKT mit der weiteren Bearbeitung
der Krise beauftragen. Der Krisenstab setzt sich aus
dem Staatssekretär, dem EKT und den Vertretern der
Pressestellen des BMELV und des BVL zusammen.
Der Krisenstab wird durch eine Koordinierungsstelle
Lebensmittelsicherheit unterstützt.
Die Gesamtverantwortung und die politische Leitung
des Krisenstabes obliegen dem Staatssekretär.
Die Leitung des operativen Bereiches erfolgt jedoch
durch den Abteilungsleiter für Lebensmittelsicherheit
und Veterinärwesen. Der Krisenstab erarbeitet die geeigneten
Maßnahmen zur Bewältigung der Krise und
leitet deren Umsetzung ein. Ebenso ist er für die ausführliche
und transparente Information der Öffentlichkeit
zuständig. Er hält enge Verbindung zu den
auf Landesebene eingerichteten Krisenstäben / Verwaltungsstäben
und koordiniert ggf. einzuleitende
Maßnahmen. Die Koordinierungsstelle Lebensmittelsicherheit
übernimmt die Organisation und administrative
Unterstützung des Krisenstabes. Sie ist die Informationsschnittstelle
für das Krisenmanagement im
BMELV und bildet die Geschäftsstelle für den Stab.
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