Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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In einem Land wie Deutschland sind Infrastrukturen
die Lebenslinien einer hoch technisierten, arbeitsteilig
organisierten, modernen Gesellschaft und daher
von essentieller Bedeutung, und erst außergewöhnliche
Ereignisse, wie das Elbehochwasser 2002, die
Sommerhitze 2003, der Stromausfall im Münsterland
2005, der an der Ems verursachte Stromausfall in halb
Europa 2006 oder auch die Einstellung des Schienenverkehrs
während des Sturms „Kyrill“ im Januar
2007 haben gezeigt, wie sich Störungen dieser vitalen
Lebensadern auf das private und öffentliche Leben
auswirken können und dass es vielfältige Ursachen
und Risiken gibt. Je komplexer die Systeme und je
intensiver die Abhängigkeit der Systeme voneinander
sind, umso gravierender sind Auswirkungen bei Störungen
oder Ausfall von wichtigen Infrastrukturen.
Dem Schutz dieser so genannten Kritischen Infrastrukturen
kommt daher heute und erst recht in der
Zukunft eine besonders hohe Bedeutung zu. Nach
einer Übereinkunft der Regierungsressorts aus dem
Jahr 2003 zählen in Deutschland zu Kritischen Infrastrukturen
(KRITIS):
Organisationen und Einrichtungen mit
wichtiger Bedeutung für das staatliche
Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder
Beeinträchtigung nachhaltig wirkende
Versorgungsengpässe, erhebliche Störun-
gen der öffentlichen Sicherheit oder andere
dramatische Folgen eintreten würden.
Mit dieser Definition wird die Bedeutung Kritischer
Infrastrukturen für die Funktionsfähigkeit von Staat,
Wirtschaft und Gesellschaft noch einmal hervorgehoben:
Ihre Kritikalität bestimmt sich insbesondere
durch die Kategorien Versorgungsengpässe, die den
Bürger unmittelbar, durch Engpässe bei Produktion
und Erzeugung aber auch mittelbar treffen können,
Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere
schwerwiegende Folgen, zu denen psychologische
Auswirkungen, beispielsweise nach der Zerstörung
national bedeutender Bauwerke, ebenso zählen wie
ein Vertrauensverlust in das politische System, wenn
etwa die Bürger das Gefühl haben, Entscheidungsträger
seien nicht in der Lage, Katastrophenlagen
zu bewältigen und die Bevölkerung angemessen zu
schützen. In Deutschland werden die Kritischen Infrastrukturen
derzeit in acht Sektoren untergliedert.
Zu den Sektoren zählen:
Energieversorgung
(Elektrizität, Gas, Öl)
Versorgung
(u.a. Trinkwasser, Ernährung,
Gesundheitswesen, Notfall-/
Rettungswesen, Entsorgung)
Gefahrstoffe
(Gefahrguttransporte,
sensitive Industrien,
Rüstung)
Behörden
und
öffentliche
Verwaltung
Telekommunikation
und
Informationstechnik
Transport-
und
Verkehrswesen
(einschließlich Postwesen)
Finanz-, Geld-
und
Versicherungswesen
Sonstige
(Großforschungseinrichtungen,
symbolträchtige Bauwerke,
Kulturgut, Medien)
Betrachtet man die einzelnen Sektoren, fällt auf, dass
sich mehr als 80 Prozent der für die Funktionsfähigkeit
einer Gesellschaft notwendigen Infrastrukturen
in ausschließlich privater Hand befinden oder von
privaten bzw. privatisierten Unternehmen betrieben
und gesteuert werden. Diese in den letzten Jahren
sich deutlich entwickelnde Rahmenbedingung weist
auf den klaren Gemeinschaftscharakter der Aufgaben
zum Schutz Kritischer Infrastrukturen hin: Staat,
Kommunen und Privatwirtschaft tragen hier eine gemeinsame
Verantwortung als Teil der gesamtstaatlichen
Sicherheits- und Notfallvorsorge für die Bevölkerung.