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Ein Räderwerk starker Partner: Krisenmanagement in
Baden-Württemberg
Reinhard Klee
Baden-Württemberg ist sowohl nach seiner Fläche
(35.742 qkm) als auch nach seiner Einwohnerzahl
(über 10,7 Millionen Menschen) das drittgrößte der
16 Bundesländer. So vielfältig wie Landschaft, Kultur
und Wirtschaft sind allerdings auch die potenziellen
Herausforderungen an den Bevölkerungsschutz im
Land, wie das Ergebnis der bundeseinheitlichen Gefährdungsabschätzung
dokumentiert:
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Massenanfall an Verletzten;
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gen bei Transportunfällen;
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Stromversorgung.
Diese und andere Gefahren bestehen nahezu in allen
Teilen des Landes. Viele davon teilen wir mit unseren
unmittelbaren Nachbarn Bayern, Hessen, Rheinland-
Pfalz, Frankreich und Schweiz sowie – über den Bodensee
– mit Österreich. Das erfordert eine Vernetzung
des Krisenmanagements.
Behördenarchitektur
Ein Schadensereignis ist zunächst grundsätzlich Sache
der Polizei soweit nicht spezialgesetzliche Regelungen,
etwa für Feuerwehren und Rettungsdienste,
greifen. Der Polizeivollzugsdienst hat (nur) so lange
das Sagen, bis eine Polizeibehörde tätig werden
kann. Dies sind in Baden-Württemberg 1.108 Bürgermeisterämter,
35 Landratsämter und 37 Verwaltungsgemeinschaften,
vier Regierungspräsidien und die
jeweils betroffenen Fachministerien. Ein größeres Ereignis
mit überörtlichen Auswirkungen verlangt entsprechenden
überörtlichen Koordinierungsbedarf.
Dies kann schwierig und langwierig werden.
Bei einem Ereignis im Sinne des Landeskatastrophenschutzgesetzes
werden diese Strukturen drastisch gestrafft:
Die Verantwortung für die Koordinierung von
Verwaltungsmaßnahmen (administrativ-organisatorische
Aufgaben) und Einsatzmaßnahmen (operativtaktische
Aufgaben) liegt jetzt allein bei der zuständigen
Katastrophenschutzbehörde.
Die Gemeinden und andere Behörden bleiben im
Katastrophenfall für ihre originären Fachaufgaben
weiterhin zuständig und als gesetzlich Mitwirkende
im Katastrophenschutz dann weisungsgebunden in
der Pflicht.
Neues Stabsmodell – Verwaltungsstäbe flexibel
der Lage angepasst
Eine wesentliche Voraussetzung für erfolgreiches
Krisenmanagement ist die ressort-, fach- und ggf.
grenzübergreifende Zusammenarbeit aller, die an der
Gefahrenabwehr beteiligt sind. Alle Kräfte müssen
schnell, planvoll und koordiniert zusammenwirken
und ein einheitliches Führungsverständnis haben.
Für die Kompatibilität der Stabsarbeit bilden die von
der Innenministerkonferenz im November 2003 gebilligten
bundeseinheitlichen „Hinweise zur Bildung
von Stäben der administrativ-organisatorischen Komponente
(Verwaltungsstab – VwS)“ eine optimale Basis.
Im operativ-taktischen Bereich gab es bereits eine
vergleichbare Grundlage: Die bundeseinheitliche
Feuerwehr-Dienstvorschrift 100 „Führung und Leitung
im Einsatz – Führungssystem (FwDV 100)“. Mit einer
Verwaltungsvorschrift („VwV Stabsarbeit“) haben wir
im August 2004 das bundeseinheitliche Stabsmodell
für alle Behörden im Land und die FwDV 100 auch
für die Hilfsorganisationen als Träger der Katastrophenhilfe
verbindlich gemacht.
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