Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

Die Rolle des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
und Katastrophenhilfe im Krisenmanagement
Christoph Unger
Allgemeines und Grundsätze
Im Rahmen ihrer Beschlüsse zur „Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung
in Deutschland“ stellte die Innenministerkonferenz (IMK) im Jahr 2002 1 fest,
dass Bund und Länder ein „funktionierendes System zur Bewältigung auch von
Großschadenslagen“ besitzen. Gleichzeitig sah sie jedoch aufgrund der schweren
Terroranschläge und außergewöhnlichen Naturkatastrophen (Orkan „Lothar“,
Oder- und Elbehochwasser) die Notwendigkeit, die bestehenden Systeme fortzuentwickeln
und damit dem Bund vermehrte Verantwortung auch in den Bereichen
zuzuweisen, in denen die Länder nach der Verfassungslage die Hauptlasten
zu bewältigen haben. Die Regierungschefs der Länder haben am 27. März 2003
festgestellt, dass von möglichen terroristischen Angriffen sowie durch überregionale
Naturereignisse und Unglücksfälle Gefahren für die Bevölkerung ausgehen
können, denen nur „mit gesamtstaatlichen Maßnahmen“ begegnet werden könne.
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Der Bund hat sich dieser Verantwortung gestellt und neben
anderen Maßnahmen am 1. Mai 2004 das Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe errichtet, um die
bundesseitig vorgehaltenen Servicefunktionen zu bündeln und
zu koordinieren.
Der im gesamtgesellschaftlichen Sicherheitssystem neben Polizei, Nachrichtendiensten
und Bundeswehr als vierte Säule verankerte Bevölkerungsschutz besitzt
mit dem BBK eine Zentralstelle mit besonderen Kompetenzen, die Grundsatzfragen
klären, notwendige Koordinierungsaufgaben wahrnehmen und vielfältige
Dienstleistungen erbringen kann. Beim BBK werden Informationen zur Lage,
zu vorhandener Fachexpertise und zu eingesetzten und verfügbaren Ressourcen
zusammengeführt. Die vorhandenen Hilfspotenziale des Bundes und der Länder,
der Feuerwehren und die Hilfsorganisationen können dadurch besser verzahnt
werden. Im informatorischen Verbund können die Möglichkeiten des Bundes,
der Länder und der nichtstaatlichen Institutionen effizienter genutzt werden. Im
Krisenfall entstehen durch die ergänzenden Funktionen des Amtes Synergieeffekte.
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