Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

BLALAG
In allen übrigen Fällen gesundheitlicher Schadenslagen,
z.B. bei terroristischen Anschlägen, liegt die
Zuständigkeit bei den Ländern. Dies gilt auch für alle
nicht vorsätzlich verursachten Szenarien wie Naturkatastrophen,
eine Influenzapandemie, einen Laborunfall
mit biologischen Agenzien oder auch, wenn
ein infizierter Tourist aus dem Ausland einreist (Gesundheitsvorsorge).
Die bundesrechtlichen Grundlagen
für Maßnahmen des Infektionsschutzes sind im
Der Krisenstab des BMG – Koordination bei großflächigen gesundheitlichen Gefahrenlagen
Für das gesundheitliche Krisenmanagement ist im
BMG ein Krisenstab eingerichtet, der im Bedarfsfall
kurzfristig einberufen werden kann. Er dient der Koordination
von Maßnahmen im Zusammenhang mit
großflächigen, national und ggf. international bedeutsamen
gesundheitlichen Gefahrenlagen. Da das
BMG für den Infektionsschutz zuständig ist, steht die
Bewältigung von biologischen Szenarien im Vordergrund.
Der Krisenstab ist nach Sachgebieten gegliedert.
Diese stellen u.a. sicher, dass die Leitung und der
Stab insgesamt jederzeit die aktuellen Informationen
über die Schadenslage erhalten, dass diese fachlich
bewertet werden, die politische Leitung regelmäßig
informiert und in Entscheidungen einbezogen wird
Ressorts
Schaubild 1
Fachreferate RKI
Interministerielle
PEI, BfARM
Koordinierungsgruppe
(IntMinKoGr)
BBK, UBA
generellen Zuständigkeit des Bundes für den Verteidigungs-
und Zivilschutzfall sowie des Bundesministeriums
für Gesundheit für den Infektionsschutz.
Nationale Kontakte
BMG
Krisenstab
Gemeinsamer
Krisenstab
BMI / BMG
Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt, welches von
den Ländern vollzogen wird.
Ungeachtet dieser Zuständigkeitsverteilung ist das
BMG für die internationale Zusammenarbeit im gesundheitlichen
Krisenmanagement zuständig. Hier
werden Informationen z.B. über aufgetretene übertragbare
Krankheiten international im Rahmen von
Früh- und Schnellwarnsystemen ausgetauscht. Die
Staaten arbeiten grenzüberschreitend bei planerischorganisatorischen
Vorkehrungen zusammen (z.B. bei
Maßnahmen zum Infektionsschutz im Reiseverkehr)
und leisten sich gegenseitig Hilfe.
und die Maßnahmen z.B. mit anderen Ressorts sowie
international abgestimmt werden. Ein weiterer wichtiger
Sachbereich beschäftigt sich mit der Presse- und
Medienarbeit. Diese Stabsfunktionen werden lageangepasst
besetzt. Eine Rufbereitschaft stellt sicher, dass
das Ministerium außerhalb der Dienstzeiten jederzeit
für Alarmmeldungen erreichbar ist.
Der Krisenstab wird einberufen, wenn eine Lage
nicht in der normalen Dienstzeit und unter Einhaltung
der normalen Arbeitsabläufe bearbeitet werden
kann. Ebenso kann es zweckmäßig sein, den Krisenstab
einzusetzen, wenn das Ausmaß der Lage umfassende
Zusammenarbeit oder internationale Kooperation
erfordert.
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