Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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RASFF (Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel),
BICHAT (Schnellwarnsystem für biologische
und chemische Anschläge und Bedrohungen),
ECURIE (System für radiologische Notfälle), EISS
(Europäisches Influenza-Überwachungssystem) bis
zu internationalen Organisationen und Einrichtungen
(z. B. EUROCONTROL, Internationale Atomenergiebehörde
/IAEA, Interpol, VN-Büro für die Koordinierung
humanitärer Angelegenheiten / OCHA, NATO
Euro-atlantisches Koordinierungszentrum für Katastrophenhilfe
/ EADRCC), Weltgesundheitsorganisation
/ WHO). Die Darstellung folgt dabei einem
einheitlichen Schema: So werden jeweils zunächst
Kontaktadressen angegeben, gefolgt von einer Tätigkeits-
und Zweckbeschreibung; zum Schluss werden
Mitglieder oder Beteiligte, eine Internetadresse
(„Link“) und die jeweilige Rechtsgrundlage genannt.
Es dürfte nicht zuviel gesagt sein, in dem vorliegenden
Handbuch der EU für die Notfall- und Kri-
Was ist nun in konzeptioneller Hinsicht das Charakteristische
des Krisenmanagementansatzes der EU?
Gleich zu Beginn wird ausdrücklich Bezug genommen
auf den Auftrag des Rates im Haager Programm
(Nummer 2.4), wo der Europäische Rat „die Ausarbeitung
integrierter EU-Regelungen für die Bewältigung
von Krisen mit grenzüberschreitender Wirkung“ verlangt
hatte. Das Handbuch ist damit auch das Ergebnis
einer konsequenten Implementierungsstrategie.
In diesem Sinne ist es augenfälliger Ausdruck des
neuen Gestaltungswillens der EU im Bereich des zivilen
Krisenmanagements. Ist deshalb die Eigenverantwortlichkeit
der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des
Bevölkerungsschutzes gefährdet? Die Antwort auf
diese Frage gibt die EU im Handbuch selbst:
2. Europäischer strategischer Bevölkerungsschutz
senkoordination, das sich selbst als ständig „fortzuschreibendes
Dokument“ 15 begreift, ein praktisches
Kompendium des EU-aquis in Sachen Krisenmanagement
zu sehen. Das Handbuch ist aber nicht nur
ein Schlüsseldokument für jeden Praktiker, der sich
über getroffene organisatorische Vorkehrungen für
den Krisenfall auf EU- Ebene und deren Zusammenspiel
mit anderen Krisenmanagementstrukturen
informieren will. Durch die integrative Gesamtdarstellung
von konkreter EU-Notfall- bzw. Krisenplanung,
von weltweit existierenden Frühwarnsystemen
und von konkreten Ansprechstellen in den Mitgliedstaaten
unter Zugrundelegung von Minimalstandards
(z. B. 24-Stunden-Erreichbarkeit) wird die komplexe
Vielfalt der interagierenden Akteure und der, je
nach Krisenszenario, anzuwendenden Mechanismen
deutlich. In dem Handbuch nimmt der Gesamtansatz
der EU im Bereich des zivilen Krisenmanagements in
Konturen bereits Gestalt an.
„Das Handbuchs der EU für die Notfall-
und Krisenkoordination beruht durchge-
hend auf dem Grundprinzip der Subsidi-
arität – die Mitgliedstaaten sind für die
Bewältigung von Krisen in ihrem Hoheits-
gebiet in erster Linie selbst zuständig. Das
Handbuch erlegt weder Verpflichtungen
auf, noch ändert es bestehende Zuständig-
keiten. Durch das Handbuch soll der Wert
gegenseitiger solidarischer Unterstützung
zwischen den Mitgliedstaaten bei der
Reaktion auf größere Notfälle anerkannt
werden.“ 16