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Nationales Krisenmanagement im ... - deNIS - Bund.de

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Sehr <strong>de</strong>utlich kommt dieser Gedanke auch in <strong>de</strong>n<br />

neuesten Verlautbarungen <strong>de</strong>r EU zum Ausdruck. In<br />

<strong>de</strong>n Schlussfolgerungen <strong>de</strong>s Rates vom 18. April 2008<br />

„BETONT (<strong>de</strong>r Rat, d. Verf.), dass die Stärkung <strong>de</strong>r<br />

Katastrophenabwehrkapazitäten <strong>de</strong>r Union durch ein<br />

ausgewogenes Konzept erzielt wer<strong>de</strong>n sollte, das auf<br />

zwei Grundsätzen beruht, nämlich zum einen auf <strong>de</strong>r<br />

nationalen Verantwortung, wonach je<strong>de</strong>r Staat geeignete<br />

operative und präventive Maßnahmen für <strong>de</strong>n<br />

Schutz und die Sicherheit seiner Bürger trifft, und<br />

zum an<strong>de</strong>ren auf <strong>de</strong>r Solidarität <strong>de</strong>r EU, die gewährleistet,<br />

dass gefähr<strong>de</strong>te Mitglieds- und Drittstaaten<br />

durch die EU unterstützt wer<strong>de</strong>n.“ 17 Auch die neuen<br />

Vorschläge <strong>de</strong>r EU-Kommission 18 zum Ausbau <strong>de</strong>s<br />

<strong>Krisenmanagement</strong>systems <strong>de</strong>r EU bewegen sich in<br />

diesem Rahmen. Um die neuen Herausfor<strong>de</strong>rungen<br />

<strong>im</strong> Bereich <strong>de</strong>s Bevölkerungsschutzes annehmen zu<br />

können, plädiert die Kommission für ein „umfassen<strong>de</strong>s<br />

und integriertes Gesamtkonzept“, das es ermöglicht,<br />

in allen Phasen einer Krise die Fähigkeiten <strong>de</strong>r<br />

verschie<strong>de</strong>nen EU-Mitgliedstaaten schnellstmöglich<br />

und koordiniert zu mobilisieren und synergetisch zu<br />

verbin<strong>de</strong>n:<br />

Banda Aceh in Südostasien:<br />

Ein Seebeben und <strong>de</strong>r<br />

folgen<strong>de</strong> Tsunami töten<br />

<strong>im</strong> Dezember 2004 über<br />

200.000 Menschen<br />

„Die Katastrophen von heute betreffen<br />

häufig mehrere Län<strong>de</strong>r zugleich und erfor-<br />

<strong>de</strong>rn daher eine multilaterale, koordinier-<br />

te Reaktion. Gleichzeitig verschw<strong>im</strong>men<br />

die Grenzen zwischen inländischen und<br />

ausländischen Katastrophen zusehends:<br />

Die Flutkatastrophe <strong>im</strong> Indischen Ozean<br />

traf europäische Touristen ebenso wie die<br />

einhe<strong>im</strong>ische Bevölkerung, Hochwasser<br />

wie auch Waldbrän<strong>de</strong> betreffen sowohl die<br />

Mitgliedstaaten <strong>de</strong>r EU als auch ihre Nach-<br />

barlän<strong>de</strong>r, Epi<strong>de</strong>mien können schnell von<br />

einem Erdteil auf <strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren übersprin-<br />

gen, und ebenso schnell kann beispielswei-<br />

se die Notwendigkeit entstehen, EU-Bürger<br />

aus Krisengebieten zu evakuieren.“ 19<br />

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