Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007 9119
(A) (C)
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Ich eröffne die Sitzung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle
sehr herzlich und wünsche Ihnen einen guten Morgen.
Es gibt ein paar wenige Hinweise, bevor wir in die
Tagesordnung eintreten können. Der Kollege Ralf Göbel
hat sein Amt als Schriftführer niedergelegt. Als Nachfolger
schlägt die Fraktion der CDU/CSU den Kollegen
Hermann-Josef Scharf vor. Ich nehme an, dass Sie damit
einverstanden sind. – Das scheint der Fall zu sein.
Dann ist der Kollege Scharf zum Schriftführer gewählt.
91. Sitzung
Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007
Beginn: 9.00 Uhr
(B) Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
(D)
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten
Punkte zu erweitern:
ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU
und der SPD:
Die aktuelle Lage der Menschenrechte in Simbabwe
ZP 2 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion des BÜNDNIS-
SES 90/DIE GRÜNEN
zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 12
und 13 auf Drucksache 16/4802 (siehe 90. Sitzung)
ZP 3 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren (Ergänzung
zu TOP 32)
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Hettlich,
Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN
Energieeinsparung zügig verabschieden – Energieausweis
als Bedarfsausweis einführen
– Drucksache 16/4787 –
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f)
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marina Schuster,
Dr. Werner Hoyer, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP
Katastrophe in Simbabwe verhindern
– Drucksache 16/4859 –
Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Redetext
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
ZP 4 Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
(Ergänzung zu TOP 33)
a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 201 zu Petitionen
– Drucksache 16/4866 –
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 202 zu Petitionen
– Drucksache 16/4867 –
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 203 zu Petitionen
– Drucksache 16/4868 –
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 204 zu Petitionen
– Drucksache 16/4869 –
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 205 zu Petitionen
– Drucksache 16/4870 –
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 206 zu Petitionen
– Drucksache 16/4871 –
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 207 zu Petitionen
– Drucksache 16/4872 –
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 208 zu Petitionen
– Drucksache 16/4873 –
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 209 zu Petitionen
– Drucksache 16/4874 –