Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007 9273
(A) verstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung Damit kommen wir zur Beschlussempfehlung des (C)
so beschlossen.
Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf
Wir kommen damit zum Tagesordnungspunkt 25:
Drucksache 16/4630.
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts
des Ausschusses für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (15. Ausschuss)
Der Ausschuss empfiehlt unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung
auf Drucksache 16/4630 die Ablehnung
des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache
16/3668 mit dem Titel „Kein Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung
– Fährkonzept verbessern“. Wer
stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt
dagegen? – Enthaltungen? – Die Beschlussempfehlung
ist mit den Stimmen der CDU/CSU, der SPD und der
FDP gegen die Stimmen der Linksfraktion und der Fraktion
des Bündnisses 90/Die Grünen angenommen.
– zu dem Antrag der Abgeordneten Lutz
Heilmann, Dorothée Menzner, Heidrun Bluhm,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
LINKEN
Kein Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung
– Fährkonzept verbessern
– zu dem Antrag der Abgeordneten Rainder
Steenblock, Winfried Hermann, Dr. Anton
Hofreiter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Statt fester Fehmarnbelt-Querung – Für ein
ökologisch und finanziell nachhaltiges Verkehrskonzept
– Drucksachen 16/3668, 16/3798, 16/4630 –
Berichterstattung:
Abgeordneter Gero Storjohann
Die Kollegen Gero Storjohann, Hans-Joachim
Hacker, Patrick Döring, Lutz Heilmann und Rainder
Steenblock haben ihre Reden zu Protokoll gegeben. 1)
Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache
16/4630 empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung
des Antrags der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen
auf Drucksache 16/3798 mit dem Titel „Statt fester Fehmarnbelt-Querung
– Für ein ökologisch und finanziell
nachhaltiges Verkehrskonzept“. Wer stimmt für diese
Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen?
– Die Beschlussempfehlung ist mit der gleichen
Mehrheit wie zuvor angenommen.
Wir sind damit am Schluss unserer heutigen Tagesordnung.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages
ein auf morgen, Freitag, den 30. März, 9 Uhr.
Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen eine
ruhige Nacht.
1)
(B) Anlage 14
(Schluss: 22.22 Uhr)
(D)