Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land)
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007 9269
(A) Ein Beispiel mag das deutlich machen: Eine Lande- ein Gewicht von 1,2 Gramm und eine Flügelfläche von (C)
bahn muss das Gewicht des landenden Flugzeugs aus- 0,75 Quadratzentimetern. Nach allen Regeln der Flughalten.
Wenn die Prüfung dann ergibt: „Jawohl, die kunst – Frau Kollegin Aigner kann das bestätigen – kann
Tragfähigkeit reicht aus“, dann muss man doch nicht dieses Vieh nicht fliegen, und es fliegt trotzdem.
nach einer anderen Landebahn Ausschau halten, die
noch schwerere Flugzeuge aufnehmen kann. Das ist widersinnig;
das macht keinen Sinn.
Frau Kotting-Uhl, mir ist wirklich nicht nach Spaß
zumute. Ich weiß nicht, wie Sie zu dieser Annahme gekommen
sind. Wir sollten hier und heute Abend seriös
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) darüber diskutieren. Es gibt besorgniserregende Zustände
im sogenannten Forschungsendlager Asse.
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Herr Kollege, Sie müssen bitte zum Ende kommen.
Die Bundesregierung, das Bundesministerium für Bildung
und Forschung und das Bundesministerium für
(Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Schluss mit dem Paarungsverhalten!)
Umwelt und Naturschutz, auch die örtlichen Behörden
müssen dieses Thema selbstverständlich ernst nehmen.
Sie nehmen es auch ernst; das ist doch überhaupt keine
Frage.
Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land) (CDU/CSU):
Herr Präsident, das werde ich nach Ihrer Ermunterung
gern tun.
(Wolfgang Wieland [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Was wollten Sie jetzt sagen?)
2014 wäre voraussichtlich der früheste Zeitpunkt, an
dem die Vorbereitungen abgeschlossen werden könnten,
um die Abfälle überhaupt wieder an die Oberfläche zu
holen. Das kann man keinesfalls übers Knie brechen,
und das geht deshalb nicht von heute auf morgen.
Was wollen wir gemeinsam machen? Es macht Sinn,
Ihren Antrag im Ausschuss zu diskutieren.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg.
Hans-Michael Goldmann [FDP] – Horst
Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Das wird er automatisch!)
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Die Kollegin Angelika Brunkhorst, FDP, hat ihre
Rede zu Protokoll gegeben. 1)
(Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Das war nach der letzten Rede heute
auch genug!)
Deswegen erteile ich jetzt Kollegen Jörg Tauss, SPD-
Fraktion, das Wort.
(Beifall bei der SPD)
Jörg Tauss (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Kollege Fischer, bei der Flugzeuggeschichte ist
mir gerade das Beispiel der Hummel eingefallen. Die hat
Wir wollen in der Tat sehr sorgfältig prüfen, ob diese
Frage nach Atomrecht und nicht nach Bergrecht geklärt
werden muss. Eines aber muss auch klar sein: Es hilft
nichts, wenn wir für die Klärung dieser Frage Jahre
bräuchten, während die Ängste der Menschen in dieser
Zeit zunehmen und wir weiterhin Probleme in diesem
Bereich haben.
Herr Kollege Fischer, Sie haben die Kernkraft und deren
positives Wirken angesprochen. Am liebsten hätte
ich Ihnen empfohlen: Gehen Sie einmal hin und baden
Sie darin!
(Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/
(Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: In der
Kernkraft oder in der Asse?)
(B)
DIE GRÜNEN]: Gut!)
Lieber Koalitionspartner, wir wissen ja, dass wir da un- (D)
Das wäre der richtige Weg. Deswegen schlage ich vor, terschiedliche Auffassungen haben. Aber wenn es noch
diesen Antrag an den Ausschuss für Bildung, Forschung eines Beweises bedurft hätte, wie fahrlässig – übrigens
und Technikfolgenabschätzung zur federführenden Be- auch heute noch – in weiten Teilen der Welt mit radioakratung
zu überweisen.
tivem Müll, mit Kernkraft umgegangen wird, dann ist
Danke schön.
Asse II ein zentraler Beleg für den sorglosen Umgang
mit den Risiken der Atomenergie. Da gibt es auch
nichts zu beschönigen.
1) Anlage 12
(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Axel E.
Fischer [Karlsruhe-Land] [CDU/CSU]: Dann
informieren Sie sich einmal richtig über das
Thema, bevor Sie hier solch einen Käse erzählen!
Das ist ja peinlich!)
– Natürlich informiere ich mich über das Thema; sonst
würde ich, Kollege Fischer, diese Rede gar nicht halten
können. Voraussetzung dafür, eine Rede halten zu können,
ist bei uns, dass man sich vorher informiert. Das ist
ein Grundsatz.
(Beifall bei der SPD – Axel E. Fischer [Karlsruhe-Land]
[CDU/CSU]: Ist ja peinlich, was
Sie hier abliefern! Lesen Sie das doch noch
mal nach!)
Wir haben 125 000 Fässer.
(Axel E. Fischer [Karlsruhe-Land] [CDU/
CSU]: Wer war denn damals in der Regierung?
Meine Güte! Das darf doch wohl nicht wahr
sein!)