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Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

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Dr. Ernst Dieter Rossmann<br />

<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>16</strong>. Wahlperiode – <strong>91</strong>. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007 <strong>91</strong>89<br />

(A) den neuen Bundesländern vorhanden ist, bedeutet, muss soren in Zukunft unter Umständen Lehrverpflichtun- (C)<br />

man – vielleicht wissen es schon alle – publik machen. gen in einem Umfang von zwölf statt bisher acht<br />

Stunden erfüllen sollen. Sowenig wie die Einheit von<br />

Forschung und Lehre dadurch gefährdet wird, dass die<br />

Lehrverpflichtungen von acht auf vier Stunden reduziert<br />

werden, so wenig wird sie dadurch gefährdet, dass sie<br />

von acht auf zwölf Stunden aufgestockt werden.<br />

Deshalb möchte ich eine Botschaft von hier aussenden:<br />

Junge Leute, ihr bekommt gute Studienbedingungen<br />

in den neuen Bundesländern. Richtet euren Blick<br />

nicht nur nach Bayern, nach Baden-Württemberg, nach<br />

NRW und nach Hessen, sondern schaut genauso nach<br />

Sachsen, nach Thüringen, nach Berlin, nach Brandenburg,<br />

nach Mecklenburg-Vorpommern und nach Sachsen-Anhalt!<br />

Dort sind Hochschulen,<br />

(Jörg Tauss [SPD]: Gute Hochschulen!)<br />

die jetzt schon exzellent sind.<br />

Von Vorteil wäre auch, wenn wir die dort bereits vorhandenen<br />

materiellen Reserven wirklich ausschöpften.<br />

Das Centrum für Hochschulentwicklung, CHE, hat Folgendes<br />

ermittelt: Wenn wir diese Reserven nicht ausschöpfen,<br />

setzen wir über 3 Milliarden Euro in den Sand.<br />

Diese Mittel wären schon jetzt nutzbar, wenn genügend<br />

junge Leute die sich dort bietenden Möglichkeiten in<br />

Anspruch nähmen.<br />

Offen bleibt, ob in diesem Bereich schon genügend<br />

getan wird. Ich will ergänzen: Auch in Bezug auf die übrigen<br />

Studienorte muss die Frage gestellt werden, ob der<br />

Lehre schon hinreichend Priorität eingeräumt wird.<br />

Wir wünschen uns, dass der Exzellenzansatz in der Forschung<br />

mit einem Bemühen um qualitativ hochwertige<br />

Lehre in der Breite einhergeht. Die Hochschulen sollten<br />

dies im Interesse der Studierenden ausgesprochen ernst<br />

nehmen.<br />

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)<br />

Ich möchte einen Kritikpunkt nennen. Der Deutsche<br />

Hochschullehrerverband glaubt, die Einheit von Forschung<br />

und Lehre werde dadurch gefährdet, dass Profes-<br />

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)<br />

Diese Schwerpunktsetzung muss doch möglich sein.<br />

Auch deshalb bitte ich den Deutschen Hochschullehrerverband,<br />

die mit Differenzierung und Verbindung von<br />

Forschung und Lehre verbundene Chance zu nutzen.<br />

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP<br />

und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)<br />

Wie erklären wir es uns eigentlich, dass wir mit dem<br />

Hochschulpakt zwar viele Chancen eröffnen wollen,<br />

gleichzeitig aber den Rückgang der Studienanfängerzah-<br />

Exzellente Hochschulen gibt es in Dresden, in Berlin len erleben? Hängt das vielleicht mit den Studiengebüh-<br />

und anderswo. Es gibt nicht nur exzellente Hochschulen, ren zusammen?<br />

sondern, was besonders wichtig ist, es entsteht auch ein<br />

Umfeld. Man kann nicht nur einen Studienabschluss erwerben,<br />

sondern auch Arbeit in der Forschung finden. Es<br />

entstehen Arbeitsplätze durch den Wissenstransfer, und<br />

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten<br />

des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der<br />

LINKEN – Jörg Tauss [SPD]: Eindeutig!)<br />

(B)<br />

es gibt Chancen, im universitären Umfeld den Schritt in<br />

die Selbstständigkeit zu tun. Jüngst ist die Prognos-Studie<br />

erschienen, die die Entwicklung der einzelnen Regionen<br />

Deutschlands in Bezug auf die Städte und Kreise<br />

anhand von 439 solcher Körperschaften untersucht hat.<br />

Es kann uns doch nur freuen, dass es nicht nur Dresden,<br />

Potsdam oder Jena, sondern genauso Greifswald, Leipzig,<br />

Magdeburg, Eisenach oder Cottbus sind, die gewaltige<br />

Sprünge nach vorne machen.<br />

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜND-<br />

NIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)<br />

Ich bin heute so koalitionsloyal, dass ich in meiner Frage<br />

ein „vielleicht“ benutzt habe. Vielleicht ist es ein Problem<br />

der Organisation von Studienplätzen: Serviceeinrichtungen,<br />

Studienvermittlungen müssten vielleicht<br />

besser ausgestaltet werden. Es geht sicherlich auch darum<br />

– das ist ein materielles Problem –, ob und wie wir<br />

es schaffen, das BAföG weiterzuentwickeln.<br />

Sozialdemokraten formulieren dieses „ceterum censeo“<br />

in dieser Legislaturperiode immer am Schluss ihrer<br />

Rede. Daher möchte auch ich es zum Ausdruck bringen:<br />

Lassen Sie uns die Chance ergreifen, die vorhandenen fi-<br />

(D)<br />

Man kann dort gut studieren, und man findet dort gute<br />

Voraussetzungen für ein erfolgreiches Berufsleben.<br />

Diese Chance sollten wir gemeinsam nutzen. Das wäre<br />

gut für die deutsche Einheit und für die Perspektiven der<br />

nanziellen Spielräume beim BAföG dafür zu nutzen,<br />

dass viel mehr junge Leute aus den Mittelschichten und<br />

vor allen Dingen junge Leute mit Eltern, die materiell<br />

nicht so gut ausgestattet sind, studieren können.<br />

jungen Leute.<br />

(Beifall bei der SPD)<br />

Die Sozialdemokratie –<br />

(Uwe Barth [FDP]: Regiert mit!)<br />

– regiert mit –, und sie kämpft, und das sogar erfolgreich.<br />

Wir sind uns fast sicher: Andere werden bald mitkämpfen.<br />

Das ist doch ein gutes Zeichen für die Hochschulen.<br />

Danke.<br />

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten<br />

der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/<br />

DIE GRÜNEN)<br />

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:<br />

Ich erteile jetzt Cornelia Hirsch das Wort für Die<br />

Linke.<br />

(Beifall bei der LINKEN)<br />

Cornelia Hirsch (DIE LINKE):<br />

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!<br />

Herr Staatssekretär Storm, Sie haben eben behauptet,

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