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Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>16</strong>. Wahlperiode – <strong>91</strong>. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007 IX<br />

Heinz-Peter Haustein (FDP) . . . . . . . . . . . . .<br />

Fritz Rudolf Körper (SPD) . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Dorothée Menzner (DIE LINKE) . . . . . . . . . .<br />

Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Michael Roth (Heringen)<br />

(SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anlage 3<br />

Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />

des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung<br />

des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes<br />

(Tagesordnungspunkt 14)<br />

Marlene Mortler (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .<br />

Gustav Herzog (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . .<br />

Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . .<br />

Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anlage 4<br />

Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />

der Beschlussempfehlung und des Berichts zu<br />

dem Antrag: Indigene Völker – Ratifizierung<br />

des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation<br />

(IAO) Nr. <strong>16</strong>9 über Indigene<br />

und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen<br />

Staaten (Tagesordnungspunkt 15)<br />

Dr. Wolf Bauer (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . .<br />

Christel Riemann-Hanewinckel<br />

(SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Dr. Karl Addicks (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Hüseyin-Kenan Aydin (DIE LINKE) . . . . . . .<br />

Anlage 5<br />

Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung:<br />

– Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Verbesserung<br />

rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften<br />

für Opfer der politischen Verfolgung<br />

in der ehemaligen DDR<br />

– Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Verbesserung<br />

rehabilitierungsrechtlicher Vor-<br />

9279 D<br />

9280 C<br />

9282 D<br />

9283 C<br />

9284 A<br />

9285 B<br />

9287 A<br />

9287 B<br />

9288 A<br />

9289 B<br />

9290 B<br />

92<strong>91</strong> C<br />

9292 D<br />

9293 B<br />

schriften für politisch Verfolgte im Beitrittsgebiet<br />

und zur Einführung einer<br />

Opferrente (Opferrentengesetz)<br />

(Tagesordnungspunkt <strong>16</strong> a und b)<br />

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger<br />

(FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anlage 6<br />

Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />

des Antrags: Umlageverfahren U1 zur Entgeltfortzahlung<br />

im Krankheitsfall auf freiwillige<br />

Basis stellen (Tagesordnungspunkt 17)<br />

Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .<br />

Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Heinz Lanfermann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . .<br />

Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anlage 7<br />

Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />

des Antrags: Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter<br />

Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz<br />

– NAG) (Tagesordnungspunkt<br />

18)<br />

Hubert Hüppe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . .<br />

Silvia Schmidt (Eisleben) (SPD) . . . . . . . . . .<br />

Jörg Rohde (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . .<br />

Markus Kurth (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anlage 8<br />

Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />

des Antrags: Die EU-Zentralasienstrategie<br />

mit Leben füllen (Tagesordnungspunkt 19)<br />

Manfred Grund (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . .<br />

Johannes Pflug (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Harald Leibrecht (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Dr. Hakki Keskin (DIE LINKE) . . . . . . . . . . .<br />

9294 A<br />

9294 C<br />

9295 C<br />

9296 C<br />

9297 B<br />

9298 B<br />

9298 D<br />

9299 D<br />

9301 D<br />

9303 B<br />

9304 C<br />

9305 D<br />

9307 B<br />

9308 C<br />

9309 B

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