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Plenarprotokoll 16/91 - Deutscher Bundestag

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IV <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – <strong>16</strong>. Wahlperiode – <strong>91</strong>. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 29. März 2007<br />

Zusatztagesordnungspunkt 1:<br />

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen<br />

der CDU/CSU und SPD: Die aktuelle<br />

Lage der Menschenrechte in Simbabwe<br />

Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Florian Toncar (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Hüseyin-Kenan Aydin (DIE LINKE) . . . . . . .<br />

Gernot Erler, Staatsminister AA . . . . . . . . . . .<br />

Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Hartwig Fischer (Göttingen)<br />

(CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Brunhilde Irber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . .<br />

Gabriele Groneberg (SPD) . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Anke Eymer (Lübeck) (CDU/CSU) . . . . . . . .<br />

Dr. Herta Däubler-Gmelin (SPD) . . . . . . . . . .<br />

Tagesordnungspunkt 4:<br />

Bericht des Rechtsausschusses gemäß § 62<br />

Abs. 2 der Geschäftsordnung zu dem Antrag<br />

der Abgeordneten Sabine Leutheusser-<br />

Schnarrenberger, Sibylle Laurischk, Jens<br />

Ackermann, weiterer Abgeordneter und der<br />

Fraktion der FDP: Unterhaltsrecht ohne<br />

weiteres Zögern sozial und verantwortungsbewusst<br />

den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen<br />

anpassen<br />

(Drucksachen <strong>16</strong>/8<strong>91</strong>, <strong>16</strong>/4860) . . . . . . . . . . .<br />

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger<br />

(FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Ute Granold (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . .<br />

Christine Lambrecht (SPD) . . . . . . . . . . . . . .<br />

Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Alfred Hartenbach, Parl. Staatssekretär<br />

BMJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Christine Lambrecht (SPD) . . . . . . . . . . . .<br />

9<strong>16</strong>3 A<br />

9<strong>16</strong>4 A<br />

9<strong>16</strong>5 B<br />

9<strong>16</strong>6 A<br />

9<strong>16</strong>7 A<br />

9<strong>16</strong>8 C<br />

9<strong>16</strong>9 D<br />

<strong>91</strong>70 C<br />

<strong>91</strong>71 C<br />

<strong>91</strong>72 C<br />

<strong>91</strong>73 D<br />

<strong>91</strong>74 A<br />

<strong>91</strong>75 A<br />

<strong>91</strong>75 B<br />

<strong>91</strong>76 C<br />

<strong>91</strong>79 B<br />

<strong>91</strong>80 B<br />

<strong>91</strong>81 D<br />

<strong>91</strong>83 A<br />

<strong>91</strong>84 A<br />

Tagesordnungspunkt 5:<br />

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses<br />

für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung<br />

– zu dem Antrag der Abgeordneten Monika<br />

Grütters, Ilse Aigner, Michael Kretschmer,<br />

weiterer Abgeordneter und der Fraktion<br />

der CDU/CSU sowie der Abgeordneten<br />

Dr. Ernst Dieter Rossmann, Jörg Tauss,<br />

Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter<br />

und der Fraktion der SPD: Den Hochschulpakt<br />

erfolgreich umsetzen<br />

– zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia<br />

Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider<br />

(Saarbrücken) und der Fraktion der LIN-<br />

KEN: Hochschulpakt 2020 – Kapazitätsausbau<br />

und soziale Öffnung<br />

– zu dem Antrag der Abgeordneten Kai<br />

Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),<br />

weiterer Abgeordneter und der<br />

Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE<br />

GRÜNEN: Hochschulpakt 2020 zum<br />

Erfolg bringen – Studienplätze bedarfsgerecht<br />

und zügig ausbauen<br />

– zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe<br />

Barth, Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt,<br />

weiterer Abgeordneter und der Fraktion<br />

der FDP: Die Qualität der Hochschullehre<br />

sichern – den Hochschulpakt 2020<br />

erfolgreich abschließen und weiterentwickeln<br />

(Drucksachen <strong>16</strong>/4563, <strong>16</strong>/3278, <strong>16</strong>/3281,<br />

<strong>16</strong>/3290, <strong>16</strong>/4875) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Andreas Storm, Parl. Staatssekretär<br />

BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) . . . . . . . . .<br />

Cornelia Hirsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . .<br />

Kai Gehring (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Monika Grütters (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .<br />

Klaus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />

Cornelia Hirsch (DIE LINKE) . . . . . . . . .<br />

<strong>91</strong>85 A<br />

<strong>91</strong>85 C<br />

<strong>91</strong>87 A<br />

<strong>91</strong>88 B<br />

<strong>91</strong>89 D<br />

<strong>91</strong><strong>91</strong> B<br />

<strong>91</strong>92 D<br />

<strong>91</strong>94 B<br />

<strong>91</strong>95 C<br />

<strong>91</strong>96 A

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