Komm Heim - new Sturmer

304 KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
Wirtschaftlichkeit der Masseneinwanderung – Kosten und Nutzen
Zunächst ist anzumerken, daß eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für Ausländer
problematisch ist, da wenig Zahlenmaterial zur Verfügung steht und Sekundärkosten
kaum berechnet, nur grob abgeschätzt werden können. Fakt ist, daß Ende der 1990er
Jahre nur jeder vierte Ausländer in der OMF-BRD sozialversicherungspflichtig
beschäftigt war. Zugleich war die Zahl ausländischer Sozialhilfeempfänger um das
Vierfache im Vergleich zu den 1980er Jahren bzw. um das Siebenfache zu den 1970er
Jahren gestiegen. Im Jahr 2004 meldete „Die Welt“: „Derzeit gibt es 2,8 Millionen
Sozialhilfeempfänger. … Jeder fünfte ist Ausländer“ 534 , was ins Verhältnis gesetzt
heißt, daß Ausländer viermal mehr Sozialhilfe kassieren als Deutsche. Nach Angaben
des Statistischen Bundesamtes lagen die Bruttoausgaben der Sozialhilfe 2004 insgesamt
bei 26.351 Millionen Euro. Davon gingen 527 Millionen Euro an Ausländer. Die
Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Jahr 2004 verbuchen
insgesamt 1.308 Mio. Euro. Damit gingen im Jahr 2004 als direkte Leistung 1.835
Mio. Euro an die ausländischen Mitbürger. Die Zahlungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
sind aber nur ein kleines Segment der gesamten Asylkosten. Dr. Joachim
BECKER, sozialdemokratischer Oberbürgermeister von Pforzheim berechnete die
Gesamtasylkosten in den 1990er Jahren auf 35 Milliarden Mark pro Jahr. 535 1997
nannte der Sozialrechtsexperte Rolf KLENKE sogar eine Zahl von 100 Milliarden
Mark. 536 In Anbetracht dieser Zahlen, ist es geradezu erschreckend, daß hiefür keine
genaueren Zahlen vorliegen – oder nur nicht veröffentlicht werden? Die vielen versteckten
Kosten sind für den Normalbürger unmöglich zu durchschauen. Der schwedische
Universitätsprofessor hat die Kosten für Zuwanderung und „Multikultur“ auf
“pro Jahr 267 Milliarden Kronen (30 Mrd. Euro)“ 537 berechnet. Übertragen auf
Einwohner und Ausländeranteil wären das für die OMF-BRD ca. 270 Milliarden
Euro. Spätestens hier kann einem Zweifel kommen, ob sich das volkswirtschaftlich
noch trägt. Nicht zu vergessen sind auch die ca. 10 Mrd. Euro, die für ausländische
Schüler und Studenten aufzubringen sind und die ca. 1,5 Mrd. Euro für die Unterbringung
ausländischer Strafgefangener, die aber kaum mehr ins Gewicht fallen. Die
Kosten der durch Ausländer verursachten Straftaten lassen sich nicht seriös abschätzen.
Prof. Dr. Herwig BIRG, Institut für Bevölkerungsforschung und Sozialpolitik der
Universität Bielefeld, hat für das Bayerische Staatsministerium des Inneren ein
Gutachten über die „Auswirkungen und Kosten der Zuwanderung nach Deutschland“
erstellt. Ohne Berücksichtigung von Sekundärkosten stellt BIRG eine „Rentabilitätsrechnung“
auf:
„Auf der Einnahmenseite des Staates werden die von den Zuwanderern geleisteten
Zahlungen in die gesetzliche Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung
sowie die gezahlten Steuern berücksichtigt. Auf der Ausgabenseite werden
einbezogen: (1) die Auszahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung, (2) die
534 DIE WELT, 21.10.2004, S. 4
535 Welt am Sonntag, 18.10.1992
536 Deutsche Wochenzeitung, 24.01.1997
537 Svenska Dagbladet, 21.08.2002