Tournesol- Pilotprojekt - FWG Idstein

Idsteiner Zeitung vom 15. Dezember 2006
Pensum in fünfzehn Minuten geschafft
Parlament: Magistrat soll beschlussfähige Vertragspapiere zum
Tournesol-Allwetterbad vorlegen
Vom 15.12.2006
us. IDSTEIN
Die Stimmung entspannt und heiter, der Beratungsbedarf auf "null" und
die Sitzungsdauer so kurz wie nie: Die Idsteiner Stadtverordneten
schafften in der letzten Beratungsrunde des Jahres ihr Pensum in weniger
als einer Viertelstunde.
Idsteins Stadtverordnetenvorsteher Dr. Walter Wallmann schaute gut
gelaunt auf das Parlament herab, thronte das Präsidium doch
ausnahmsweise - aus Gründen der Zeitersparnis für den Aufbau - auf der
erhöhten Bühne. Diese "sehr präsidiale Sitzordnung" gefiel Wallmann. "Ich
genieße jede Minute", schmunzelte er.
Dass er sich mit weniger als fünfzehn Minuten begnügen musste, lag
daran, dass zu dem Paket aus Vertragsentwürfen für den Bau des
Tournesol-Allwetterbades und eines Biomasse-Kraftwerks schon im Haupt-
und Finanzausschuss alles Wichtige gesagt worden war. Insgesamt
handelt es sich um fünf verschiedene Verträge und Vereinbarungen
zwischen Firmen, Banken und der Stadt Idstein.
Einstimmig hatte der Haupt- und Finanzausschuss, nach mehrstündiger
Beratung, die Entwürfe zur Kenntnis genommen (die IZ berichtete). Dem
folgte jetzt die Stadtverordnetenversammlung, allerdings ohne jedwede
Aussprache. Der Magistrat erhielt den Auftrag, "das Gesamtvertragswerk
unter Einbeziehung der Anforderungen an eine kommunalaufsichtliche
Genehmigungsfähigkeit" abschließend zu verhandeln. Die juristischen
Bedenken, die seitens des Idsteiner Rechtsbeistandes noch bestehen,
sollen bis dahin ebenfalls ausgeräumt werden.
Der Idsteiner Stadtverordnetenversammlung soll das Paket zur
Beschlussfassung vorzulegen. Mit der endgültigen Fassung wird bis zur
nächsten Sitzung im Frühjahr 2007 gerechnet.
140