Tournesol- Pilotprojekt - FWG Idstein

Thomas Zarda schlägt Alarm. Nachdem der Vorsitzende der CDU-Fraktion
erfahren hat, dass genau einen Tag vor der jüngsten Sitzung des
Stadtparlaments vergangene Woche über die Tournesol Energie- und
Freizeitanlagenbau GmbH (Tefag) in Innsbruck der Konkurs eröffnet
wurde, beantragt er eine Sondersitzung der Stadtverordneten noch vor
Weihnachten, um schnellstmöglich zu klären, welche Schritte die Stadt
unternehmen muss, um Schaden abzuwenden - falls das überhaupt
möglich ist.
Am Abend der Stadtverordnetenversammlung war über den Konkurs
offensichtlich noch nichts bekannt. Hingegen wurde ein Zahlungsaufschub
für 350000 Euro aus unbeglichenen Wasser- und
Kanalbenutzungsgebühren beschlossen und an eine Reihe von
Bedingungen geknüpft. Für 2010 und 2011 sollte eine von
Wirtschaftsprüfern bescheinigte Jahresabschlussbilanz von Tournesol
vorgelegt werden. Außerdem wurde formuliert, dass die Stadt ein
Betriebskonzept erwartet, „das von allen Gläubigern zu billigen ist und das
eine realistische Überlebenschance sicherstellt“. Die Schonfrist - so wurde
beschlossen - soll Ende Juni auslaufen.
„Als ich am Morgen darauf vom Konkurs gelesen habe, bin ich erst einmal
sprachlos gewesen“, berichtet Thomas Zarda. Er habe dann unverzüglich
seine Fraktion und später auch die übrigen Fraktionen informiert und
einen abzuarbeitenden Fragenkatalog herumgeschickt. „Leider habe ich
nur von der FWG eine Reaktion erhalten. Die CDU hat deshalb
beschlossen, eine unverzügliche Sondersitzung der
Stadtverordnetenversammlung zu beantragen. Bis 9. Januar müssen die
Forderungen angemeldet werden, und wir müssen jetzt schnell einen
Anwalt prüfen lassen, was das für die Stadt bedeutet.“
Geklärt werden müsse auch, so Zarda, warum noch bis vor kurzer Zeit
keinerlei Informationen über die Zahlungsschwierigkeiten an die
Stadtverordneten herausgegeben wurden. „Wir hoffen sehr, dass nicht
wertvolle Zeit ungenutzt verstrichen ist, ohne dass rechtskundiger Rat
eingeholt wurde.“
Bereits als Mitte November die finanzielle Situation von Tournesol
öffentlich diskutiert wurden, sprach sich Bürgermeister Gerhard Krum für
eine nüchterne Betrachtungsweise ohne Panik aus. Nicht die Stadt,
sondern die Oberbank sei Eigentümerin des Bades und verschiedene
Tournesol-Gesellschaften für Bau und Betrieb verantwortlich.
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