Tournesol- Pilotprojekt - FWG Idstein

www.cdu-idstein.de vom 09.März 2012
09.03.2012 - Gemeinde/ Stadt
"Auch 2012 kein Wassergeld von Tournesol -
Mehr Fragen als Antworten"
Wirtschaftsprüfer im Haupt- und Finazausschuss zu Tournesol
befragt
Rechtsanwalt wird Magistrat und HFA über erste Ergebnisse
berichten
Auch 2012 kein Wassergeld von Tournesol
Mehr neue Fragen als Antworten
An der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) nahm
auf Antrag der CDU auch der Wirtschaftsprüfer teil, der seinerzeit den
Jahresabschluss des Wasserwerkes prüfte. Wie bekannt, wurde bei dessen
Beratung erstmals bekannt, dass das Tournesolbad seit Februar 2010 kein
Wassergeld mehr zahlt. Bei der intensiven Befragung wurde deutlich, dass
offenbar die satzungsmäßigen Gremien wie Betriebskommission, Magistrat
und Stadtverordnete erst im August 2011 Kenntnis von den Problemen
erhielten. Auch die hohen Außenstände fielen bei der Prüfung im April
2011 nicht auf, da der Wirtschaftsprüfer über den Zahlungsverzug seit
Februar 2010 nicht informiert wurde. „Wir hatten Debitorenlisten und da
schien die Tournesol Idstein Betriebs GmbH (TIBG) erstmals am 25.
Januar 2011 auf“, erläuterte der Wirtschaftsprüfer. Vorher wurde die
Oberbank als Schuldner geführt. Da der Bürgermeister dienstlich
verhindert war und der Erste Stadtrat Dr. Koch die Frage, warum das
Wassergeld nicht von der Oberbank eingetrieben wurde, nicht
beantworten konnte, musste dies bis zur Stadtverordnetenversammlung
offen bleiben. Bei dieser Gelegenheit wurde vom Magistrat auch berichtet,
dass von der TIBG ein Schreiben vorliege, mit dem sie mitteilt, auch 2012
kein Wassergeld bezahlen zu können. Die Frage des CDU-
Fraktionsvorsitzenden Thomas Zarda, wie sich das mit der Aussage des
Bürgermeisters in der Idsteiner Zeitung decke, er rechne mit der
vollständigen Bezahlung, musste ebenfalls unbeantwortet bleiben. „Wir
gehen mit mehr offenen und neuen Fragen nach Hause als mit
befriedigenden Antworten“, monierte Zarda. Auch die Fragen der GRÜNEN
waren zum Teil nicht beantwortet und wurden daher vom HFA an den
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