Tournesol- Pilotprojekt - FWG Idstein

Idstein
Idsteiner Zeitung und Wiesbadener Kurier vom
24.Dezember 2011
Sondersitzung der Idsteiner Stadtverordneten zu
möglichen Konsequenzen aus der Insolvenz der
Tournesol Energie und Freizeitanlagenbau GmbH
24.12.2011 - IDSTEIN
Von Ingrid Nicolai
Es ging um Fragen und Antworten, aber auch um Vertrauen und
Misstrauen. In der von der CDU geforderten Sondersitzung zu möglichen
Konsequenzen aus der Insolvenz der Tournesol Energie und
Freizeitanlagenbau GmbH (Tefag) in Tirol hatte Bürgermeister Gerhard
Krum (SPD) insgesamt 25 Fragen, die ihm von der CDU- und FWG-
Fraktion gestellt worden waren, zu beantworten. Gleichzeitig nutzten CDU,
FWG und Grüne die Gelegenheit, um sich über einen ungenügenden
Informationsfluss zu beklagen.
Einstimmig verabschiedet wurde ein Antrag der Grünen, wonach ein
Fachanwalt beauftragt werden soll, die Interessen der Stadt zu vertreten.
Erforderliche Mittel werden dafür in den Nachtragshaushalt gestellt. Der
Anwalt soll dem Haupt- und Finanzausschuss persönlich berichten. Wie
Krum betonte, sei die Verwaltung nach Bekanntwerden der Insolvenz
einen Tag nach der Stadtverordnetenversammlung im Dezember nicht
untätig gewesen. Das Rechts- und Ordnungsamt habe sich mit der
rechtlichen Position der Stadt beschäftigt. Für den 2. Januar ist bereits ein
erstes Gespräch mit einer Kanzlei terminiert.
Auch angesichts der zahlreichen Zuschauer am Donnerstagabend in der
Stadthalle stellte Krum noch einmal dar, wie Idstein vertraglich in das
Tournesol-Projekt involviert ist. Unabhängig von dem jährlichen
Betriebskostenzuschuss in Höhe von 500 000 Euro, den die Stadt an die
Betreibergesellschaft leistet, ist Idstein mit der Oberbank über einen
Erbbaurechtsvertrag verbunden. Eine Durchführungsvereinbarung wurde
mit der Tefag geschlossen, die von der Oberbank als Generalunternehmer
beauftragt wurde, das Bad zu errichten. Zudem wurde mit der Oberbank
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