Tournesol- Pilotprojekt - FWG Idstein

Erstaunt über die aktuelle Entwicklung zur Planung des Allwetterbades
sind die Idsteiner Grünen. "Geht das Hallenbad baden?", fragt die
Fraktion.
"Leider haben wir seit einiger Zeit schon erhebliche Zweifel, was die
Umsetzung des Biokraftwerkes angeht. Deshalb haben wir in den
vergangenen Sitzungen immer wieder Anträge eingebracht, die Klarheit
über die Umsetzung des Projektes bringen sollte." So seien auch die
Vorlage einer aktuellen Wirtschaftlichkeitsberechnung und Angaben zum
beabsichtigten Kraftwerk gefordert worden. Da die Stadt ein deutliches
Haftungsrisiko bei dem Projekt trage, sei eine
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung kein Privatvergnügen des Investors,
sondern eine Notwendigkeit für die Stadt und die städtischen Gremien,
erklärt Fraktionsvorsitzende Annette Reineke-Westphal. "Für uns war das
im Tournesol-Projekt verankerte Biokraftwerk eine Hauptsäule des
Projektes."
Die wichtigen Prämissen der anfänglichen Wirtschaftlichkeitsberechnung
hätten auf den Einnahmen des Biokraftwerks beruht. "So sollte der
Hallenbadbetrieb - so die "Normal Case"-Betrachtung von November 2006
- mit rund 14 Prozent durch das Biokraftwerk `subventioniert` werden",
erklärt die Fraktion.
Der Betrieb durch den privaten Investor sei auf 25 Jahre angelegt. Doch
innerhalb von nur 1,5 Jahren stünde erst der Kraftstoff in Frage und dann
das ganze Bio-Kraftwerk. "Anscheinend stehen die ganzen Berechnungen
auf sehr wackeligen Füßen und es stellt sich die Frage, wie seriös das
Gesamtprojekt wirklich ist."
Die Fraktion habe immer wieder Anträge und Vorschläge eingebracht, wie
zum Beispiel die Berücksichtigung einer Nahwärmeversorgung im
Bebauungsplan für das Nassau-Viertel oder die Einhaltung von strengen
Emissions-Grenzwerten, die in Österreich üblich seien. Patrick Enge: "Wir
stießen nur auf taube Ohren. Dass sogar Informationen des
Tournesolbetreibers vom Bürgermeister, wie im September geschehen,
zwei Monate lang zurückgehalten werden, darf nicht mehr geschehen."
Um Vertrauen aufzubauen, sei jetzt eine fundierte
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung auf den Tisch zu legen. "Wir erwarten
deshalb einen vollständigen, nahvollziehbaren und belastbaren
Sachstandsbericht (Technik, Zeitplan, Wirtschaftlickeit) zum Tournesol-
Projekt in der nächsten Parlamentsrunde", so Patrick Enge, der zugleich
Klarheit über die Eintrittspreis verlangt.
216