Abschlussbericht zu dem Projekt "Wirkungsorientiertes Controlling"

BMS Consulting GmbH
Wann sollte aus Ihrer Sicht ein Bodenordnungsverfahren eingeleitet werden bzw. die
Zusammenarbeit mit den Ämtern für Agrarordnung aufgenommen werden?
� das Gesetz sieht die Einleitung der Flurbereinigung mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
vor
� der gesetzlich vorgesehene Zeitpunkt ist allerdings zu spät, da die Planungen frühzeitig
aufeinander abgestimmt werden sollten - hierdurch ließen insb. beim Projekt zusätzliche
Kosten- und Zeitersparnisse realisieren (z.B. kann durch Neuordnung der
Flächen eine Brücke eingespart werden)
� bei einer frühzeitigen Einleitung eines Flurbereinigungsverfahren (vor rechtlichem
Planfeststellungsbeschluss) besteht allerdings das Risiko, dass die Flurbereinigung
„rückabgewickelt“ werden muss, falls das Planfeststellungsverfahren scheitert
� dieses Problem („Scheitern des Planfeststellungsverfahrens“) tritt in der Realität sehr
selten auf, es gibt jedoch einige belegbare Fälle
� allgemein bleibt jedoch festzuhalten, dass Planungspotenziale (Zeit- und Kostenersparnisse)
verschenkt werden, wenn die Flurbereinigung erst nach dem rechtlichen
Planfeststellungsbeschluss eingeleitet wird
Lassen sich durch ein begleitendes Flurbereinigungsverfahren Kostenersparnisse
beim Bauprojekt erzielen? Dies betrifft zum einen den Grunderwerb sowie Entschädigungszahlungen
an die Alteigentümer, zum anderen die Baukosten des Projektes
(z.B. durch eine veränderte Wegeplanung, weniger Brücken etc.)!
� es kommt im Rahmen der Flurbereinigung durch die Neuordnung der Flächen regelmäßig
zu Baukosteneinsparungen beim Projekt
� Unternehmensflurbereinigungen führen sicherlich auch zu Einsparungen in Bezug auf
den Grunderwerb, da die durch das Projekt entstehenden landeskulturelle Nachteile
im Rahmen der Bodenordnung wieder beseitigt werden (hieraus entsteht zugleich
auch ein zusätzlicher gesellschaftlicher Nutzen)
� ohne Unternehmensflurbereinigung müssen insb. höhere Entschädigungszahlungen
an die Grundstückseigentümer geleistet werden, damit werden die durch das Bauprojekt
verursachten Schäden jedoch nicht beseitigt sondern „privatisiert“ und bleiben
langfristig bestehen
� bei der Unternehmensflurbereinigung stehen den geringeren Entschädigungszahlungen
allerdings höhere Kosten zur Schadensbeseitigung gegenüber, wobei die Schadensbeseitigung
der Gesellschaft zusätzlichen Nutzen stiftet
� in § 88 Nr. 4 FlurbG wird festgelegt, was an die betroffenen Grundstückseigentümer
für den Landentzug gezahlt werden muss, in Nr. 5 dieser Vorschrift werden die Nebenentschädigungen
für die Beteiligten bzw. für die Teilnehmergemeinschaft geregelt