Abschlussbericht zu dem Projekt "Wirkungsorientiertes Controlling"

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BMS Consulting GmbH
Zunächst beginnt das zuständige Amt für Agrarordnung mit den Vorarbeiten,
bis der Einleitungsbeschluss durch die Obere Flurbereinigungsbehörde
(OFB) erteilt wird. Dieser Einleitungsbeschluss steht in
NRW unter dem Zustimmungsvorbehalt des MUNLV. Ist die Einleitung
der Unternehmensflurbereinigung beschlossen, wird vom zuständigen
Amt ein Flurbereinigungsplan erarbeitet. Hierin finden sich die Ergebnisse
der innerhalb des Verfahrens beabsichtigten Flächenneuordnung.
Der Flurbereinigungsplan − ein Verwaltungsakt der Flurbereinigungsbehörde
− wird wiederum von der OFB genehmigt. Sind alle
Widersprüche oder Klagen der betroffenen Grundeigentümer gegen
den Flurbereinigungsplan ausgeräumt, ist der Plan unanfechtbar. Danach
ordnet die Flurbereinigungsbehörde seine Ausführung an (Ausführungsanordnung)
und bestimmt dabei den Zeitpunkt, an dem der
neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen tritt. Die Flurbereinigung
endet mit der Schlussfeststellung, d.h. der Feststellung, dass der
Flurbereinigungsplan ordnungsgemäß ausgeführt wurde und den Beteiligten
keine weiteren Ansprüche mehr zustehen.
Neben diesen klar linear strukturierten Prozessschritten verlaufen
noch drei Parallelprozesse bei den zuständigen ÄfAO. Im Benehmen
mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft 18 kann ein Plan nach
§41 FlurbG aufgestellt werden. Hierbei handelt es sich heute im Wesentlichen
um die Planung neuer Wirtschaftswege und Zuwegungen
für landwirtschaftliche Nutzflächen sowie landschaftsgestaltender Anlagen
im Verfahrensgebiet. Die Planungen nach §41 FlurbG enden mit
der Plangenehmigung durch die ÄfAO oder der Planfeststellung durch
die OFB. Im Anschluss erfolgt der Ausbau des Wegenetzes. Zusätzlich
finden im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens grundsätzlich
umfangreiche Vermessungsarbeiten statt. Die Einordnung sämtlicher
interner Ablaufschritte der Agrarordnungsverwaltung bei der Bearbei-
18 Die Teilnehmergemeinschaft – eine Körperschaft des öffentlichen Rechts − besteht aus allen Eigentümern
und Erbbauberechtigten im Flurbereinigungsgebiet. Die Mitglieder der Teilnehmergemeinschaft
wählen einen Vorstand, der die Geschäfte führt und die Interessen der Teilnehmer im Verfahren
vertritt.