Abschlussbericht zu dem Projekt "Wirkungsorientiertes Controlling"

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BMS Consulting GmbH
mung der Trasse zunächst als sog. Träger Öffentlicher Belange
(TÖB). In diesem Zusammenhang kann bereits eine erste Verständigung
über den Bedarf einer begleitenden Bodenordnung erfolgen.
Nach Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für das Straßenbauprojekt
beantragt dann, entsprechend der gesetzlichen Regelung, die
Enteignungsbehörde offiziell die Einleitung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens.
Dies geschieht allerdings meist auf Anregung
des zuständigen Projektträgers. Das Unternehmensflurbereinigungsverfahren
und das Planfeststellungsverfahren können damit parallel
verlaufen. Nach Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses erfolgt
innerhalb der Flurbereinigung die Flächenbereitstellung für das Straßenbauprojekt
und mit dem Bau kann nach Besitzeinweisung des Projektträgers
begonnen werden.
Der interne Ablauf innerhalb der Agrarordnungsverwaltung zur Bearbeitung
eines Bodenordnungsverfahrens setzt sich aus vier wesentlichen
Prozessschritten zusammen (vgl. Abbildung 17).
Wesentliche Prozessschritte der Agrarordnungsverwaltung bei
Durchführung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens
MUNLV
Beginn
Vorbereitung
Ausbau
Plan nach
§41
Vermessung
Zustimmung
zur Einleitung
OFB Einleitungs-
Genehmigung
beschluss
Ämter für
Agrarordnung
Plangenehmigung bzw.
Planfeststellung
Flurbereinigungsplan
BMS Consulting GmbH
Ausführungsanordnung
Schlussfeststellung
Abbildung 17: Interne Ablaufschritte der Agrarordnungsveraltung