Abschlussbericht zu dem Projekt "Wirkungsorientiertes Controlling"

BMS Consulting GmbH
Wird das Projektanhörungsverfahren erleichtert, wenn zusätzlich ein Flurbereinigungsverfahren
durchgeführt wird bzw. werden soll? Dies betrifft insbesondere
den Umfang der Einwände und Klagen sowie den Zeitaspekt?
� Ja, im ländlichen Raum ist dies sicherlich der Fall
� Voraussetzung ist allerdings, dass die Betroffenen mit dem Verfahrensablauf einer
Flurbereinigung einigermaßen vertraut sind
� wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Flurbereinigung möglichst frühzeitig,
d.h. zusammen mit dem Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird; dann lassen sich
sämtliche Potenziale realisieren (durch eine zu späte Einleitung entstehen dem Projektträger
zudem zusätzliche Kosten, da nicht unerhebliche Arbeiten geleistet werden,
die bei rechtzeitiger Verfahrenseinleitung den Ämtern zufallen würde)
� weiterhin wird mit einer frühzeitigen Einleitung der Flurbereinigung die Möglichkeit geschaffen,
die Ausgleichsmaßnahmen zweckmäßiger zu gestalten
Wann sollte aus Ihrer Sicht ein Bodenordnungsverfahren eingeleitet werden bzw. die
Zusammenarbeit mit den Ämtern für Agrarordnung aufgenommen werden?
� die formale Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens sollte entsprechend dem gesetzlichen
Rahmen mit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens erfolgen
� eine frühzeitige Einbindung der Ämter für Agrarordnung in die Vorplanungen des Projektes
erfolgt zudem als Träger öffentlicher Belange (bspw. im Rahmen der Umweltverträglichkeitsanalyse)
� darüber hinaus besteht mit den örtlichen Ämtern für Agrarordnung aufgrund der zahlreichen
Projekte eine ständige Zusammenarbeit und ein reger Informationsaustausch
� die zur Zeit in NRW gängige Praxis einer formellen Einleitung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens
erst mit rechtskräftiger Planfeststellung erscheint aus unserer
Sicht äußerst hinderlich und verursacht auf beiden Seiten hohe Zusatzkosten
Lassen sich durch ein begleitendes Flurbereinigungsverfahren Kostenersparnisse
beim Bauprojekt erzielen? Dies betrifft zum einen den Grunderwerb sowie Entschädigungszahlungen
an die Alteigentümer, zum anderen die Baukosten des Projektes
(z.B. durch eine veränderte Wegeplanung, weniger Brücken etc.)!
� Kosten des Bauprojektes:
� Einsparungen bei den Baukosten des Projektes sind insb. durch eine frühzeitige
Abstimmung mit den Ämtern für Agrarordnung realisierbar
� eine pauschale Quantifizierung erscheint schwierig, die Effekte müssten im
Detail - am konkreten Projekt - nachvollzogen werden (falls ein Brückenbauwerk
eingespart werden kann, würden sich Kostenersparnisse in Höhe
von ca. 500 T€ ergeben)