Abschlussbericht zu dem Projekt "Wirkungsorientiertes Controlling"

Seite 54
BMS Consulting GmbH
plarisch Abbildung 15). Hierdurch kann auch die zweite gesetzliche
Zielsetzung, die Vermeidung von Nachteilen für die allgemeine Landeskultur,
erreicht werden. Die durch die Trasse erfolgte Zerschneidung
landschaftlicher Strukturen, landwirtschaftlicher Nutzflächen und
vorhandener Wege wird durch die Neuordnung der Flächen wieder
weitestgehend geheilt.
Im Rahmen einer Unternehmensflurbereinigung kommt es zu einer intensiven
Zusammenarbeit zwischen dem Träger der Baumaßnahme
(Projektträger) und der Agrarordnungsverwaltung. Generell ergeben
sich hierbei auf Basis der gesetzlichen Regelungen immer die gleichen
Ablaufschritte. In Abbildung 16 werden diese Ablaufschritte in einer
stark vereinfachten Darstellung exemplarisch für das Planverfahren
eines Straßenbauprojektes gezeigt.
Zusammenwirken des Projektträgers (hier: Landesbetrieb Straßen) und der
Agrarordnungsverwaltung bei Unternehmensflurbereinigungen
Planverfahren Straße
Vorplanung bis
Linienbestimmung
Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens
Planfeststellungsbeschluss
Rechtskraft oder sofortige
Vollziehbarkeit des
Planfeststellungsbeschlusses
Baubeginn
evt. erfolgt
Anregung
Abstimmung über
Bodenordnungsbedarf
Antrag der Enteignungsbehörde
zur
Einleitung einer UFB
BMS Consulting GmbH
nach Besitzeinweisung
Ablaufschritte
Agrarordnungsverwaltung
Beteiligung der
Flurbereinigungsverwaltung
Einleitung einer Unternehmensflurbereinigung
Zustimmungsvorbehalt
des MUNLV (in NRW)
Bereitstellung der Flächen
in der Unternehmensflurbereinigung
Abbildung 16: Zusammenarbeit zwischen Projektträger und Agrarordnungsverwaltung
Eine erste Beteiligung der Agrarordnungsverwaltung erfolgt beim
Planverfahren einer Straße regelmäßig im Rahmen der Linienbestim-