Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Stereotypisierung von Menschen basierend auf ihrer Religion oder ihres Glaubens,
fortzusetzen.
Wir sollten uns in nichtkonfrontierender Weise an einer weiteren Diskussion beteiligen,
jedoch mit einer starken Reaktion auf inakzeptable Aussagen und Versuche, den
Durban-Prozess für die Verkündung von rassistischer Ideologie zu missbrauchen. Es ist
mein fester Glaube, dass der Durban-Prozess ohne eine starke Position der Europäischen
Union zum Schutz der Menschenrechte und zum Kampf gegen Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit eine falsche Richtung einschlagen könnte.
Hélène Flautre (Verts/ALE). – (FR) Frau Präsidentin, es ist ganz offensichtlich äußerst
schade, dass die Opfer von Rassismus und Diskriminierung nicht im Mittelpunkt der
Durban-Konferenz standen. Der Grund dafür ist natürlich der skandalöse Missbrauch der
Konferenz durch den iranischen Präsidenten, die - und ich muss meinen Unmut darüber
Ausdruck verleihen - eine Falle darstellte, in die mehrere EU-Mitgliedstaaten gerieten. Das
ist das Problem.
Ich persönlich möchte den Mitgliedstaaten der Europäischen Union für ihr Engagement,
das sie dennoch und weiterhin zeigen, danken; wir haben Beschlüsse gefasst, die
vollkommen ehrenvoll sind, selbst wenn sie unvollkommen sind. Ich möchte auch gern
hören, wie der Vorsitz über die Anstrengungen spricht, die von den Mitgliedstaaten
unternommen wurden - oder auch nicht - um zu gewährleisten, dass die Europäische Union
auf dieser Konferenz nicht desorganisiert auftritt, einem äußerst kläglichen Sachverhalt.
Jan Kohout, amtierender Ratspräsident. − Frau Präsidentin, die EU war ebenfalls vollständig
in die Vorbereitungen für die Konferenz eingebunden und hat aktiv an der Entwurferstellung
des Ergebnisdokuments mitgewirkt, um es so ausgewogen wie möglich zu konzipieren
und sicherzustellen, dass die bestehenden Menschenrechtsnormen, insbesondere
hinsichtlich der Meinungsfreiheit, eingehalten wurden.
Es gelang der EU auch, sicherzustellen, dass Israel im Text nicht ausgesondert wurde. Es
ist zum großen Teil auf die vereinten Anstrengungen der EU zurückzuführen, dass wir am
Ende einen Text erstellt haben, der unsere roten Linien respektiert, und dies unabhängig
von der Tatsache, dass einige EU-Mitgliedstaaten beschlossen, in ihrer nationalen Funktion
nicht an der Konferenz teilzunehmen.
Es sollte ferner hinzugefügt werden, dass die Länder, die der Konferenz fernblieben, nicht
verhinderten, dass die Europäische Union als solche auf der Konferenz das Wort ergriff.
Der Vorsitz hat die interne Koordination der EU-Teilnahme fortgeführt, einschließlich der
Vorbereitung von zwei Erklärungen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten, die von Schweden,
dem kommenden Vorsitz, abgegeben wurden. Die Abschlusserklärung wurde im Namen
von 22 Staaten abgegeben.
Die EU wird in der Zeit nach Durban analysieren, wie sie die Durban-Agenda künftig
unterstützen wird. Die Tatsache, dass fünf von 27 Mitgliedstaaten letztendlich beschlossen,
nicht an der eigentlichen Konferenz teilzunehmen, stellt keinesfalls das künftige Engagement
der EU im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung in Frage. Wir haben in diesen
Angelegenheiten einen festen Acquis, auf den wir uns auch weiterhin stützen werden. Wie
bereits zu Recht angesprochen - und ich fasse es als eine Art von Kritik auf - waren wir am
Ende unserer Vorbereitungen auf die Konferenz nicht wirklich in der Lage, eine gemeinsame
Basis zu finden. Es gab nie eine gemeinsame Basis, daher gab es auch vor der Konferenz
06-05-2009