Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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Ich hoffe, Sie werden mir bei unserem kleinen Rückblick auf die letzten fünf Jahre erlauben,
auch Ihrem Vorgänger, Herrn Borrell meinen Tribut zu zollen, der dieselben positiven
Eigenschaften in punkto Unparteilichkeit und Führungsqualitäten zeigte. Sie haben beide
gewährleistet, dass dieses Präsidentenamt respektiert und geschätzt wird. Dieses Parlament
und im allgemeineren Kontext die Union haben allen Grund, Ihnen beiden dankbar zu
sein.
Im Lauf der letzten fünf Jahre hat dieses Parlament seine Befugnisse und Vorrechte wirksam
eingesetzt, nicht zuletzt in dem wichtigen Bereich der Mitbestimmung, wenn sich Rat und
Parlament auf verschiedenen Seiten des Tisches treffen, oft mit stark divergierenden
Ansichten und Zielen. Trotz dieser Differenzen arbeiten beide Institutionen zusammen,
um sicherzustellen, dass das System Ergebnisse liefert. Wir können verschiedener Meinung
sein, und wir mögen konstruktive Diskussionen führen, aber wir tun dies innerhalb einer
Rahmenstruktur aus vereinbarten Regeln und Verfahren. Ich denke, dass beide Institutionen
ein wenig stolz auf unser gemeinschaftliches Engagement, für das Funktionieren des Systems
zu sorgen, sein können und die letzten fünf Jahre haben anhand einer Vielzahl von Beispielen
gezeigt, dass es funktioniert und dies äußerst effektiv.
Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder, in weniger als drei Monaten wird ein neues Parlament
seine Amtsperiode antreten. Es wird viele neue Mitglieder geben. Sie werden einen neuen
Präsidenten wählen und ein anderer Mitgliedstaat wird den Vorsitz übernehmen, der den
Rat vertritt. Ich bin sicher, dass sie alle im Lauf der nächsten fünf Jahre mit Dankbarkeit
und Respekt auf das Vermächtnis zurückblicken werden, dass Sie, Herr Präsident, dieser
Institution hinterlassen haben. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Margot Wallström, Vizepräsidentin der Kommission . − Herr Präsident! Unter Ihrer
Präsidentschaft haben sich die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und
der Kommission sehr gut – um nicht zu sagen, reibungslos – entwickelt. Es ist Ihr
persönliches Verdienst, dass auch in Wahlkampfzeiten, wenn das Potenzial für Konflikte
bekanntlich am größten ist, die normale politische Debatte zu keinem Zeitpunkt in eine
Krise zwischen den Institutionen mündete.
Erlauben Sie mir eine persönliche Bemerkung: Ich möchte Ihnen herzlich für Ihren allzeit
freundlichen und zuvorkommenden Arbeitsstil danken. Sie haben höflich agiert, aber auch
korrigierend eingegriffen, wenn es nötig war. Aber immer waren Sie gentlemanlike. Ich
möchte auch unterstreichen, wie wichtig es für dieses Parlament und die gesamte
Europäische Union war, dass Sie den Mut und die Bereitschaft hatten, die demokratischen
Prinzipien und Vorrechte dieses Parlaments zu verteidigen, wenn nötig auch gegenüber
Staatschefs.
(Beifall)
Und natürlich möchte ich Ihnen auch zu 30 Jahren als gewähltes Mitglied des Europäischen
Parlaments gratulieren. Ihre Persönlichkeit hat diese Jahrzehnte sehr geprägt und Sie haben
die Entwicklung des Parlaments entscheidend mitgestaltet.
Präsident Barroso wäre heute sehr gerne selbst gekommen, aber leider ist er, wie Sie wissen,
auf dem EU-Kanada-Gipfel in Prag. Im Namen des Präsidenten und der ganzen Kommission
erlaube ich mir deshalb, Ihnen ganz herzlich für Ihre erfolgreiche Präsidentschaft zu danken!
Danke schön!
(Beifall)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
06-05-2009