Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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Grenzen kommt genau hier zustande, an diesem Ort der Repräsentation, wo Freiheit stärker
wird und Demokratie sich weiter ausbreitet. Die vorhersehende Idee der Aufklärung von
einer Union der Völker ist der Anfang der Magie in unseren Räumlichkeiten und unseren
Debatten. In dieser Union wird Machiavelli schwächer, da wir die Souveränität der
Machthaber durch die Souveränität der Menschen ersetzten konnten. Das Paradigma des
Weltbürgertums lebt in unseren Institutionen und in unseren Entscheidungen und
beeinflusst nun Maßnahmen mit.
Eine neue, den Menschen in den Mittelpunkt stellende Sicht von Recht und Politik entsteht
gerade, und die postnationale Identität nimmt Form an in den Straßen Europas. Die erhabene
Würde des Menschen ist nun das Prinzip, welches nationales und internationales Recht
zusammenbringt. Es ist die höchste Regel für unsere ursprüngliche Koordinierung. Die
Europäische Union und ihr Parlament stellen eine in der Geschichte der Menschheit noch
nie da gewesene moralische Sicht dar – eine Sicht der Kollektivmoral, welche in die Strategie
der europäischen Staaten eingetreten ist und ihre Integration begründet hat.
Das gegenseitige Engagement der europäischen Völker ist wahrhaft die Akzeptanz ihrer
gemeinsamen Menschlichkeit. Tatsächlich fielen Isolation und Egoismus an jenem Tag des
Vertrags von Rom. Nun kommt Gerechtigkeit gerade aus der Tugend der Politik hervor,
wie eine Brücke zwischen Kant und Aristoteles, zwischen Freiheit und Zufriedenheit. Die
Völker Europas wissen, dass die einzige Legitimität die der Menschenrechte ist, und dass
Macht einzig den Mächten gehört, die diese anerkennen. Sie wissen, dass die Emanzipation
der Geschichte einzig durch ein Projekt politischen Teilens und globaler Gerechtigkeit
möglich ist.
Der Tag wird kommen, an dem die Völker Asiens, Nord- und Südamerikas und Afrikas
zusammenkommen werden. Die Würde des Menschen wird alle Kulturen durchqueren,
von Goethe bis Pessoa, von Bach bis Tchaikovsky, von Mohammed bis Buddha.
Menschenrechte als universales Gesetz, als gemeinsame Regel jenseits aller Unterschiede,
und Europa braucht, um ein Beispiel zu sein, mehr Verfassung, mehr Dezentralisierung,
mehr Politik, mehr Erweiterung.
In diesem Moment des Abschiednehmens möchte ich Ihnen sagen, wie stolz ich bin, ein
solches Abenteuer mit Ihnen geteilt zu haben.
(Beifall)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Präsident. - Vielen Dank, Frau Esteves, für Ihre Rede, Danke für Ihre Arbeit über die
vergangenen Jahre, und viel Glück und Zufriedenheit für die Zukunft.
Jo Leinen, im Namen der PSE-Fraktion . – Herr Präsident! Sie haben gesagt, Sie würden
dem Präsidenten und dem Präsidium vorschlagen, dass wir die fünf Berichte und die
wesentlichen Begründungen in einer Broschüre zusammenfassen. Das ist eine
ausgezeichnete Idee, die ich nur begrüßen kann. Ich würde empfehlen, dass wir darin auch
den Bericht Corbett/Méndez de Vigo aufnehmen, der die Grundlage für unsere Arbeit zum
Lissabon-Vertrag war. Dazu hatten wir damals 500 Ja-Stimmen – ein Rekordergebnis. Das
gehört dazu, das war der Startpunkt für diesen Versuch, nach dem Verfassungsvertrag
doch noch den Reformvertrag zu bekommen. Ich finde die Idee sehr gut, Sie haben dazu
unsere volle Unterstützung.
Sie haben schon einigen gedankt, die leider nicht mehr bei uns sind. Ich kann sagen, dass
alle Mitglieder des Ausschusses für konstitutionelle Fragen richtig mitgearbeitet haben.
Wir waren immer ein Ausschuss mit hoher Beteiligung. Ich will an dieser Stelle noch einmal
06-05-2009