Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
gesehen, die der Zukunft der Mittelmeerregion und seinem Wunsch nach Frieden im Nahen
Osten zukommt.
Herr Präsident, am 25. März 2007 haben Sie in unserem Namen die Berliner Erklärung
zum Gedenken an 50 Jahre Europäische Union unterzeichnet. Diese Erklärung ist eine
Erinnerung für all diejenigen, die das Ziel in unserer täglichen Arbeit aus den Augen verloren
haben - mit anderen Worten, die Integration eines freien, demokratischen, toleranten
Europas, das die Rechtsstaatlichkeit achtet. Indem Sie die Initiative zum Bau eines Hauses
der europäischen Geschichte ergriffen haben, geben Sie der Arbeit, die Sie selber und Ihre
Vorgänger geleistet haben sowie von all diejenigen, die in ihrer eigenen Art zu unserer
gemeinsamen Geschichte beigetragen haben, eine bleibende Dimension.
Für alle dies möchte ich mich einfach bei Ihnen bedanken, Herr Präsident.
(Beifall)
Martin Schulz, im Namen der PSE-Fraktion . – Herr Präsident, meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Tag, zu danken, Ihnen für Ihre Arbeit zu danken,
Herr Präsident. Ich will im Namen meiner Fraktion sagen: Sie haben Ihr Amt mit großer
Würde ausgeübt. Sie haben durch die Art, in der Sie den Vorsitz in diesem Hause geführt
haben, dem Parlament Würde verliehen.
Es ist nicht die Stunde, Bilanz über Ihre Arbeit zu ziehen. Auch die Bilanz eines Präsidenten
des Europäischen Parlaments unterliegt immer politischen Bewertungen. Man kann mit
dem einen oder anderen einverstanden sein oder nicht. Die Bilanz an einem solchen Tag
muss sich darauf konzentrieren: Was hat der Präsident für den Erfolg dieses Hauses
beigetragen? Sie haben Ihre Bilanz vorgetragen. Dieser Bilanz gibt es nichts hinzuzufügen.
Also bleibt die Frage: Was hat die Persönlichkeit für das Haus getan? Hierzu ist für mich
und meine Kolleginnen und Kollegen in unserer Fraktion festzustellen, dass Sie diesem
Haus Würde verliehen haben – Würde nach innen und Würde nach außen.
Dieses Haus beträgt sich nicht immer würdig. Das ist aber in allen Parlamenten dieser Welt
so. Die Würde einer multinationalen Parlamentarierversammlung, einer Versammlung
von weit über 700 Abgeordneten aus 27 Staaten, die acht verschiedenen parlamentarischen
Gruppierungen angehören, die unterschiedlichen Religionen angehören, die
unterschiedliche Hautfarben haben, die aus unterschiedlichen politischen Traditionen
kommen, die unterschiedliche historische Entwicklungen erlebt haben, muss gewahrt
werden. Diese zusammenzufügen und ihnen durch die eigene Repräsentanz eine Einheit
zu verleihen, ist schwer. Genau das haben Sie gut gemacht. Dafür gebührt Ihnen unser
großer Dank!
(Beifall)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Herr Präsident, es gibt viele Aktivitäten, die Sie in dieser zweieinhalbjährigen Amtszeit in
Angriff genommen haben. Ich will zur Untermauerung dessen, was ich über Ihre
Amtsführung gesagt habe, für unsere Fraktion einen Punkt herausgreifen, an dem wir zu
hundert Prozent Ihrer Meinung waren und wo Sie weit über die Grenzen der politischen
Gräben hinaus diesem Haus eine Stimme verliehen haben – und damit entrechteten
Menschen in dieser Welt eine Stimme verliehen haben –, an einem Ort, der ebenso
zusammengesetzt ist, wie ich es gerade beschrieben habe. Sie haben auch in Zeiten, als das
nicht opportun war, Ihre Stimme erhoben gegen den Ort der Schande in Guantánamo.
Das, Herr Präsident, wird eine bleibende Wegmarke in Ihrer Amtszeit bleiben! Damit haben
Sie gezeigt, dass Sie Ihrem selbst gesetzten Anspruch, auf der einen Seite ein toleranter und
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