Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
Andere Krisen erschüttern schließlich den gesamten Planenten, wie die Umweltkrise und
letztendlich auch die Finanz-, Wirtschaftskrise, die gesellschaftliche und die politische
Krise, die uns bestimmte gesellschaftliche oder in der Tat zivilisationsbedingte Wahlen
aufdrängen.
In diesem außergewöhnlich komplexen Kontext mussten Sie das Europäische Parlament
leiten und es vor unseren Mitgliedstaaten und vor den Augen der Welt vertreten. Meine
Fraktion und ich sind der Ansicht, dass Sie Ihre Pflicht ehrenvoll erfüllt haben.
Natürlich sind unsere politischen Wahlen ganz offenkundig anders und differieren
gelegentlich. Aber es ist genau diese Fähigkeit, die notwendigen und gesunden Konflikte
und Konzepte in Einklang zu bringen und dabei jeden zu achten, angesichts derer der
Inhaber eines so hohen Amtes, wie dem Ihren, beurteilt wird.
Ich als Vorsitzender einer Minderheitengruppe, die laut Meinung vieler Menschen Ideen
außerhalb der aktuellen und etablierten Hauptrichtung äußert, kann sagen, dass ich mich
während Ihrer Präsidentschaft wohl gefühlt habe. Besser noch, zwar lassen sich unsere
politischen Differenzen naturgemäß nicht beilegen, aber unsere Beziehung als Menschen
wurde dadurch merklich bereichert.
Herr Präsident, wir kennen einander nun seit 30 Jahren. Wir haben uns in den letzten 10
Jahren unserer hervorragenden Zusammenarbeit in der Konferenz der Vorsitzenden erst
richtig kennen gelernt. Ich weiß Ihre persönliche Ethik, die es Ihnen ermöglicht hat, zu
erkennen – zumindest denke ich dies – dass es möglich ist, gleichzeitig ein Kommunist,
ein Demokrat, ein Europäer und ein Humanist zu sein. Vielen Dank.
(Beifall)
Der Präsident. − Herzlichen Dank, Francis Wurtz! Sie werden mir gestatten, liebe
Kolleginnen und Kollegen, Francis Wurtz, der seit 1979 dem Parlament angehört und das
Parlament nun verlassen wird, in Ihrer aller Namen zu danken. Unser Dank gilt ebenso
drei weiteren Kollegen, die seit 1979 hier sind und ausscheiden werden: Klaus Hänsch,
unser früherer Präsident, Ingo Friedrich, früherer Vizepräsident und Quästor, und Karl von
Wogau, ehemaliger Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschusses, jetzt des
Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung. Ich möchte diesen vier und allen
ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen in Ihrer aller Namen ein herzliches Wort des
Dankes für ihr großes Engagement sagen. Herzlichen Dank!
(Lebhafter Beifall)
Nigel Farage, im Namen der IND/DEM-Fraktion . – Herr Präsident, die Fraktion für
Unabhängigkeit und Demokratie hat versucht, über die gesamte Amtsperiode des
Parlaments hilfreich, positiv und konstruktiv zu sein.
(Gemischte Reaktionen)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Ja, denn wir waren die Stimme der Opposition und in einer Demokratie ist Opposition
äußerst wichtig. Lebenswichtig. Aber leider sind Sie, wie Präsident Václav Klaus bei seinem
Besuch hier bereits sagte, nicht wirklich der Ansicht, dass es eine alternative Ansicht geben
sollte, und somit war Ihre Präsidentschaft durch eine Weise gekennzeichnet ist, die von
starken Vorurteilen in Bezug auf die Behandlung der Mitglieder dieses Hauses, die
aufgestanden sind und sich gegen die Verfassung/den Vertrag von Lissabon ausgesprochen
haben, geprägt.
63