Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Männern, die auf den hinteren Bänken politisch ganz rechts außen aufstehen und uns
anschreien und uns sagen, wie undemokratisch wir doch seien, dabei ist dies tatsächlich
ein Parlament, das durch die Europäer gewählt worden ist, um für die Europäer
Entscheidungen zu fällen.
Costas Botopoulos (PSE). – (FR) Herr Präsident, dies ist tatsächlich ein feierlicher Tag;
das Lissabon-Paket - wie es genannt wird - kommt jetzt schließlich ins Parlament; Der
tschechische Senat hat ein Hoffnungszeichen ausgesendet; Viele melden sich zum letzten
Mal zu Wort, die Emotionen sind greifbar. Wir sind dabei, diese parlamentarische
Amtsperiode zu Ende zu bringen, und viele von uns sind ziemlich emotional berührt. Eine
wahrlich historische Atmosphäre beherrscht diese spätabendliche Sitzung des Parlaments.
Als ein Janus-Mitglied - halb verfassungsmäßig, halb haushaltsmäßig - möchte ich etwas
spezifischer sprechen über den Bericht von Frau Guy-Quint über das neue Haushaltssystem
und über die Auswirkungen, die der Lissabon-Vertrag auf dieses neue System haben wird.
Wie bereits gesagt worden ist, ist es vor allem ein demokratischeres System. Fortan wird
man über alle Ausgaben - den gesamten Haushalt - gemäß dem Mitentscheidungsverfahren
zwischen dem Rat und dem Parlament entscheiden.
Es ist ebenfalls, und dies ist noch wichtiger, ein politischerer Haushalt, da wir - wie es
Frau Guy-Quint nennt - ein interinstitutionelles strategisches Programmieren haben, mit
anderen Worten, alle Einrichtungen der Europäischen Union kommen darin überein, den
Haushalt aufzustellen. Dies ist jedoch ein System, das noch Ungewissheiten enthält.
Wird das Parlament beispielsweise wirklich seine in der Theorie gestärkte Rolle spielen?
Wird es diese neue Macht genießen, da es auch Probleme gibt? Wir verfügen über weniger
Zeit; Es gibt nur eine Lesung; es liegt deshalb am Parlament, diese Gelegenheit - und dies
ist eine Herausforderung an sich - seine Rolle zu spielen, zu ergreifen. Wird die fünfjährige
Haushaltsperiode mit der fünfjährigen Amtsperiode des Parlaments zusammenfallen oder
durch diese akzentuiert werden? Dies ist nicht sicher. Auch bei dieser Frage müssen wir
uns anstrengen.
Es gibt auch verpasste Gelegenheiten. Wir haben die Gelegenheit verpasst, uns selbst mit
mehr Mitteln auszustatten, wir haben die Gelegenheit verpasst - bitte geben Sie mir noch
10 Sekunden, da wir uns in einer formellen spätabendlichen Sitzung befinden - eine neue
Haushaltsphilosophie einzuführen.
Um abzuschließen, möchte ich noch betonen, dass wir uns vor Herausforderungen befinden.
Die Herausforderung des Übergangs - es ist nicht einfach, direkt in ein neues System
überzugehen - und die Herausforderung der Flexibilität - wir benötigen mehr Flexibilität,
wenn wir uns den Krisen stellen sollen.
Ich werde schließen mit dem Wunsch, dass all dies mit der Durchführung des
Lissabon-Vertrages weitergeführt werden könnte.
Präsident. – Da ich selbst ein Janus-Mitglied bin und im gleichen Ausschuss sitze wie Sie,
Herr Botopoulos, hatte ich keine andere Wahl als Ihnen diese 40 Sekunden zu geben.
Justas Vincas Paleckis (PSE). – (LT) Ich glaube, dass wir alle, die wir an dieser
spätabendlichen Sitzung teilnehmen, an diese Versammlung noch lange denken und
unseren Kindern und Enkeln noch von ihr erzählen werden. Selbst an diesem Abend können
wir alle fühlen, wie das europäische Schiff durch die Stürme der Finanzkrise hin- und
06-05-2009