Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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bei der Einführung des Euros und Ähnliches mehr beteiligt war. Das sind Stationen, die
natürlich hier diese Arbeit und auch die Politik geprägt haben. Insofern hat es Spaß gemacht,
mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, deshalb bedanke ich mich noch einmal bei allen
Kolleginnen und Kollegen, bei der Kommission, beim Rat, das sagte ich schon, für die gute
Zusammenarbeit. Ich wünsche allen, die nicht wieder freiwillig hier antreten, alles Gute
für die Zukunft.
Es gibt viele Aufgaben, auch die Aufgabe, weiterzugeben, wie wichtig die Europäische
Union ist, wie wichtige Aufgaben das Europäische Parlament leistet. Und das ist auch
wichtig für die Wahlen – am 7. Juni in Deutschland, wo anders vom 4. bis 7. Juni –, dass
man darauf aufmerksam macht, wie wichtig unsere Arbeit ist. Ich hoffe, dass dann auch
eine große Beteiligung gegeben ist! Noch einmal herzlichen Dank an alle und alles Gute
für die Zukunft, weil es ja meine letzte Rede ist, wie ich ja schon gesagt hatte!
Präsident. – Die gemeinsame Aussprache ist beendet.
Die Abstimmung findet heute, Mittwoch, den 6. Mai 2009 statt.
Schriftliche Erklärungen (Artikel 142)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Paolo Bartolozzi (PPE-DE), schriftlich. – (IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Mit der Änderung der Richtlinien über Kreditinstitute, ihre Eigenmittel, Großkredite,
Aufsichtsmechanismen und Krisenmanagement bewegt sich die Europäische Union auf
eine allgemeine Neuausrichtung des ganzen Systems zu.
Die geänderte Richtlinie würde das Ermessen der Mitgliedstaaten über ihre Eigenmittel
beseitigen, was die Harmonisierung der Aufsicht und lautere Wettbewerbspraktiken
zwischen Banken behindern würde. Diese Diskrepanzen müssen mit gemeinsamen Regeln
überwunden werden, die es Prüforganen und Zentralbanken ermöglichen, sich der
möglichen Insolvenz des Bankensystems, insbesondere in Euro-Ländern, zu stellen. Die
Änderungen betreffen die Notwendigkeit, die Aufsicht von grenzüberschreitenden
Bankengruppen zu verschärfen.
Die Wiederaufnahme interinstitutioneller Verhandlungen über die zwischen dem
Europäischen Parlament und dem Rat erzielte Einigung betraf die minimale Schwelle, die
dem Nominalwert der Verbriefungen zugewiesen werden soll. Dies bezieht sich auf die
Risikomenge, die Banken in ihren eigenen Bilanzen beibehalten müssen, wenn sie
„strukturierte“ Produkte mit Sparern anlegen.
Im Rat stimmten alle Mitgliedstaaten für die Beibehaltung einer Schwelle von 5 %. Sie zu
erhöhen, würde es für den Verbriefungsmarkt unmöglich machen, sich zu erholen und
würde nicht dabei helfen, die Märkte wieder sicher zu machen.
(Die Sitzung wurde um 11.50 Uhr unterbrochen und um 12.05 Uhr wieder aufgenommen.)
VORSITZ: Diana WALLIS
Vizepräsidentin
Andreas Mölzer (NI). - Frau Präsidentin! Ich beziehe mich auf Artikel 145 der
Geschäftsordnung. In der Sitzung vom 24. April hat der Abgeordnete Hans-Peter Martin
in meiner Abwesenheit während der Abstimmungen behauptet, es würde von meinem
Platz von einer unbefugten Person widerrechtlich mit einer Stimmkarte abgestimmt. Das
Präsidium hat das sofort als unrichtig zurückweisen können.
06-05-2009